FPÖ zieht Aussagen über Muslimische Jugend zurück

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache.
FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache.Clemens Fabry
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FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hatte die MJÖ als "Speerspitze islamistischer Ideologien" bezeichnet, die MJÖ klagte. Bei der Verhandlung kam es zu einem Vergleich.

Die FPÖ zieht die Aussage über die Muslimische Jugend (MJÖ), dass sie die "Speerspitze islamistischer Ideologien" sei, zurück. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hatte das Anfang Juni 2017 in einer Pressekonferenz behauptet. Die muslimische Jugendorganisation hatte geklagt - nun haben sich beide Seiten auf einen Vergleich geeinigt.

Strache hatte Anfang Juni 2017 behauptet, die MJÖ sei "Teil eines verschachtelten Netzwerkes (...), über welches sich der politische Islam organisiere". Im Verfahren vor dem Handelsgericht Wien konnten laut MJÖ die Beklagten die Aussagen, die auch via Aussendung und sozialen Medien verbreitet wurden, allerdings nicht beweisen.

Kostenersatz soll teilweise gespendet werden

Die MJÖ hat nun ein Vergleichsangebot der FPÖ angenommen, da ihren Forderungen nach Unterlassung dieser Behauptungen, Widerruf und vollem Kostenersatz entsprochen worden sei. Den Kostenersatz will man zum Teil dem Verein Zivilcourage und Antirassismusarbeit (ZARA), der Dokumentationsstelle Muslime und dem Mauthausen Komitee spenden.

(red./APA)

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