Land Burgenland und Esterhazy-Stiftungen beenden Streitigkeiten

Archivbild: Das Schloss Esterhazy
Archivbild: Das Schloss EsterhazyAPA/ROBERT JAEGER
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Der Millionen-Rechtsstreit um Schloss Esterhazy wird ausgesetzt, ab 2019 wsoll es wieder Opern im Steinbruch St. Margarethen geben.

Das Land Burgenland und die Esterhazy-Privatstiftungen habe ihre seit Jahren schwelenden Streitigkeiten beigelegt. Das gaben Vertreter beider Seiten am Dienstag in Eisenstadt bekannt. Dabei wurde eine Grundsatzvereinbarung unterzeichnet, die eine Ruhendstellung des Millionen-Rechtsstreits um Schloss Esterhazy und eine Wiederaufnahme der Opernfestspiele im Steinbruch St. Margarethen vorsieht.

Seit Anfang des Jahres hatte es intensive Gespräche zwischen Land und Stiftung gegeben. Die Gespräche seien "sehr effizient geführt" worden, dankte Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) den Verhandlern. Die Grundsatzerklärung beinhalte auch, wie das Land und die Stiftungen künftig miteinander umgehen wollten, "und die Ergebnisse sind wirklich herzeigbar", meinte Niessl.

Es solle "eine Win-Win Situation" geben. Man wolle in Zukunft "auf Augenhöhe" zusammenarbeiten und versuchen, wichtige Projekte gemeinsam zu vermarkten. Sowohl das Land als auch Esterhazy seien im Augenblick "sehr gut unterwegs". "Wenn man die Kräfte bündelt, kann dieser Erfolg noch ein größerer werden", so Niessl. Die Landesregierung trage diesen Weg einstimmig mit, weil man der Überzeugung sei, dass dies zum Vorteil des Landes ist.

In den vergangenen Jahren habe es immer wieder auch mit den Stiftungen Esterhazy "den einen oder anderen Diskussionspunkt" gegeben, manches sei auch gerichtlich ausgetragen worden. Das sei, wenn man das Burgenland weiterentwickeln wolle, "kein gangbarer Weg", sagte Kulturlandesrat Hans Peter Doskozil (SPÖ).

Die Grundsatzvereinbarzug handle verschiedene Themenfelder ab, es gebe noch nicht für alle eine Lösung. In der Vereinbarung sei aber enthalten, wie man zu Lösungen komme.

Oper im Steinbruch St. Margarethen

Dies bedeute etwa, dass es wieder eine Oper im Steinbruch St. Margarethen geben werde und "dass wir auch die Oper natürlich seitens des Landes unterstützen werden", so Doskozil. Es gebe weiters eine Rahmenvereinbarung, welche sicherstelle , "dass wir in den nächsten fünf Jahren wiederum Oper spielen können", erklärte Stefan Ottrubay, Direktionsrat der Esterhazy Stiftungen.

Betreffend das Schloss Esterhazy in Eisenstadt - hier wurden von der Stiftung aufgrund des behaupteten schlechten baulichen Zustandes nach der Rückgabe durch das Land elf Millionen Euro eingeklagt - sei es das Ziel, eine ausführliche Einigung zustande zu bringen, erläuterte der Landesrat.

Dies bedeute auch, dass man bei der Haydnpflege keine getrennten Wege mehr gehe, sondern dass man diese gemeinsam in Eisenstadt positionieren werde. In den kommenden Monaten soll ein Konzept dazu erarbeitet werden. Man sei übereingekommen, "dass wir uns nicht mit gerichtlichen Verfahren beschäftigen wollen, das ist Vergangenheit", sagte Doskozil.

ÖVP: "Rot-blaues Eingeständnis"

Die ÖVP Burgenland sieht die Einigung zals ein "Eingeständnis der gescheiterten Politik von Rot-Blau". Es sei erfreulich, dass die Landesregierung über ihren Schatten gesprungen sei und sich endlich um ein professionelles Verhältnis zur Stiftung bemühe, so Landesparteiobmann Thomas Steiner per Aussendung.

Damit sei zumindest ein Teil der "verfehlten Regierungspolitik" revidiert worden. Die Absage der Oper im Steinbruch St. Margarethen im heurigen Jahr habe touristisch und kulturell eine große Lücke in die Region gerissen. Dem Land bleibe dadurch ein nachhaltiger Schaden.

Im Streit um den baulichen Zustand des Schlosses Esterhazy müssten die bereits entstandenen, immensen Kosten für Anwälte, Gerichte und Gutachter offengelegt werden, erklärte Steiner. "Und, dass just der Verursacher des Millionen-Desasters, nämlich Alt-Landesrat Bieler (Helmut, SPÖ, Anm.), mit einem hoch dotierten Job belohnt wurde, ist mehr als fragwürdig", so der Landesparteiobmann.

(APA)

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