Mythos der Entmachtung

Barbara Serloth über die Selbstschwächung der Politik.

Gleich eingangs stellt Barbara Serloth die Frage, „warum es zu einer Entmachtung der nationalstaatlichen Politik gekommen ist“. Dass es dafür objektive Gründe geben könnte, weist die Leiterin der politischen Dokumentation der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion zurück. Serloth spricht vielmehr von einer „Entmachtung und Entpolitisierung durch die politische Elite“: „Provokant formuliert würde es bedeuten, dass sich ein Teil der institutionellen PolitikakteurInnen selbst entmachtet, um die eigenen Positionen, Einflusssphären und Möglichkeiten als PolitikakteurInnen, aber auch als private Personen abzusichern beziehungsweise zu verbessern.“

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.02.2010)

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