Ein abgelehnter Asylwerber, für dessen Verbleib in Österreich sich der Politiker Peter Pilz eingesetzt hatte, dürfte bereits nach Istanbul gebracht worden sein. Laut Pilz droht dem Mann in seiner Heimat die Steinigung.
Ein afghanischer Flüchtling, für den sich der Politiker Peter Pilz eingesetzt hat, dürfte bereits abgeschoben worden sein. Der Flug nach Istanbul sei für Mittwochnachmittag anberaumt gewesen, hieß es vonseiten seiner Fraktion. Zuvor hatte Pilz noch einmal Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) verbal attackiert und rechtliche Schritte in den Raum gestellt.
Auch ein Folge-Asylantrag für den Mann, der sich bereits in Schubhaft befunden hatte, hat offensichtlich nicht vor der Abschiebung geholfen. Das Innenministerium äußerte sich wie immer nicht zu dem Einzelfall. Pilz schoss aber ein weiteres Mal gegen den Minister: "Sind wir so weit, dass man gut integrierte Flüchtlinge gleichzeitig vor den Taliban und vor Herbert Kickl schützen müssen?" Derzeit prüfe man mögliche Schritte wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauchs, sagte er.
Kickl selbst hatte sich schon zuvor im ORF-"Report" zum Fall geäußert. Man bemühe sich, Verfahren zu beschleunigen, sagte der Innenminister. Er erwartet sich auch vom politischen Gegner, der dem ja auch etwas abgewinnen könne, Unterstützung, wenn es um Rückführungen gehe. Zum Vorwurf von Pilz, es handle sich im konkreten Fall um eine Art amtlichen Mordversuchs, meinte Kickl, dies sei "schon fast ein politischer Amoklauf".
Droht Steinigung?
Pilz ist besorgt, dass dem Mann bei einer Rückführung nach Afghanistan die Steinigung drohe. Grund für die entsprechende Befürchtung ist, dass der Bruder des Mannes zum Christentum konvertiert ist. Wie Pilz am Wochenende bei einem Medientermin sagte, ist es so, dass sobald der lokale Mullah davon erfahre, die Steinigung des Mannes vorbereitet werde. Nach Angaben des Bruders hat es sich bereits in die Heimat herumgesprochen, dass er nunmehr Christ ist.
Warum der Asylantrag des Afghanen abgelehnt wurde, während sein Bruder anerkannt wurde, ist nicht bekannt. Laut Pilz spricht der Mann aber exzellent Deutsch, absolviert eine Ausbildung an einer HTL und hilft bei der Caritas. Pilz stellte die Vermutung in den Raum, dass der Unterschied sei, dass er im Gegensatz zu seinem Bruder Muslim ist, wenn auch kein besonders gläubiger. Speziell ärgert den früheren Abgeordneten, dass im ablehnenden Bescheid Falschangaben stünden wie, dass der Mann keine Familienangehörigen in Österreich habe und keine Ausbildung besuche.
(APA)
