Die sozialdemokratische Nationalratspräsidentin meint, dass an der Familie Zogaj ein Exempel statuiert worden sei. Barbara Prammer fordert deshalb ein Entgegenkommen bei einer legaler Rückkehr der Zogajs.
SP-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer fordert "so etwas wie eine Wiedergutmachung" für die kosovarische Flüchtlingsfamilie Zogaj. Sie habe den Eindruck, "dass (an der Familie, Anmerkung) ein Exempel statuiert werden sollte", während andere Flüchtlinge humanitäres Bleiberecht erhalten hätten, kritisierte die SP-Politikerin am Sonntag in der ORF-Pressestunde. Sie erwartet sich daher von VP-Innenministerin Maria Fekter, der Familie Zogaj entgegenzukommen, wenn sie sich nach ihrer Ausreise um einen legalen Aufenthalt in Österreich bemühe.
"Arigona ist im Herzen Österreicherin"
Selten seien so viele Fehler gemacht worden, wie im Fall Zogaj, kritisierte Prammer. Wenn man das Erkenntnis des Verfassungsgerichts genau lese und Fekter genau zuhöre, dann zeichne sich aber eine Lösung ab. "Arigona ist im Herzen Österreicherin", sagte die Nationalratspräsidentin. Die junge Frau wolle Krankenschwester werden und hier drohe ohnehin Arbeitskräfteknappheit. "Wieso soll man dann nicht gerade gut integrierte Leute hierlassen?", so Prammer, die sich außerdem "effiziente" Fremdenbehörden wünscht. Derzeit werde nämlich auf Basis der selben Gesetze in verschiedenen Regionen unterschiedlich entschieden.
(APA)