Geheime Moschee bekommt Besuch

In einem Industriegelände in Simmering soll eine schiitische Gruppierung einen Gebetsraum eingerichtet haben. Glaubensgemeinschaft und Behörden planen Besuche.

(c) APA/HANS KLAUS TECHT

Wien. „Wir werden dort hingehen und freundlich mitteilen, dass eine Registrierung nötig ist.“ Rusen Timur Aksak, Sprecher der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ), hat selbst aus den Medien von einer angeblichen Moschee erfahren, die in einem Industrieareal in Simmering betrieben werden soll. Mehr weiß auch die Vertretung der österreichischen Muslime über den Gebetsraum in der Grillgasse nicht: „Formell und de facto kennen wir die Betreiber nicht.“

Die Rede ist davon, dass dahinter eine schiitische Gruppierung, vermutlich Pakistanis, stecken soll. Sie sollen auf der Liegenschaft eine religiöse Einrichtung betrieben haben. Was aus zweierlei Gründen ein Problem ist. Erstens ist das Areal als Betriebsgebiet gewidmet, in dem eine religiöse Nutzung untersagt ist. Zweitens muss eine solche Einrichtung bei der IGGÖ registriert oder Teil einer genehmigten Kultusgemeinde sein. Beides ist nicht der Fall.

Für ersteres ist die Baupolizei zuständig. Sie ermittelt nun, ob die Liegenschaft widmungswidrig genutzt wird und kann in einem solchen Fall eine Geldstrafe verhängen. Medienberichten zufolge war ein erster Besuch am Montag erfolglos, weil offenbar niemand von den Betreibern anwesend war.

Zweiteres fällt in den Aufgabenbereich der IGGÖ. Und die will nun, so wie die Baupolizei auch, einmal vorbeischauen, um mit den Betreibern das Gespräch zu suchen. „Sollte das nur ein Gebetsraum sein, in dem es kein Freitagsgebet und keinen fixen Imam gibt, wäre das aus Sicht der IGGÖ nicht registrierungspflichtig“, sagt Aksak. Die baupolizeilichen Vorschriften, die müssten natürlich eingehalten werden, aber das sei kein religiöses Problem und damit Sache der zuständigen Behörden.

 

Ähnlicher Fall in Floridsdorf

Aber wie kann es sein, dass die Vertretung der Muslime nicht über eine solche Einrichtung Bescheid weiß? Nun, die IGGÖ ist darauf angewiesen, dass sich Betreiber von Moscheen und Vereinen selbstständig bei ihr melden und registrieren. Erfolgt das nicht, erfährt man unter Umständen eben erst aus den Medien davon. Dass es keine Registrierung gibt, kann etwa daran liegen, dass die Betreiber über österreichische Bürokratie schlicht nicht Bescheid wissen.

Zuletzt hatte es im Jänner einen ähnlichen Fall gegeben. Das – ebenfalls schiitische – Zentrum Imam Ali hatte in einem Industriegebiet in Floridsdorf einen Gebetsraum eingerichtet. Auch hier ohne Registrierung bei der IGGÖ und auf einem Grund, der nur für gewerbliche Nutzung gewidmet ist. Zusätzliche Brisanz hatte der Fall, weil es die Republik Iran war, die den Grund gekauft und ihn dem Zentrum Imam Ali für die Nutzung als Moschee überlassen hat.

Dort gibt es derzeit offenbar keinen Betrieb – und der Verwaltungsgerichtshof muss sich mit einer Beschwerde des Vereins gegen die Untersagung des Betriebs als Moschee befassen. Ein ähnliches Schicksal winkt den Betreibern des Gebetshauses in Simmering nach einem erfolgreichen Besuch der Baupolizei. (eko)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.07.2019)

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