Zwischen 2005 und 2006 hat Österreich eine Zeit lang Reisepässe ausgestellt, denen die von den USA geforderten biometrischen Merkmale fehlen. Besitzer dieser Pässe benötigen für die Einreise ein Visum.
Etwa 200.000 Österreicher haben einen während eines bestimmten Zeitraums ausgestellten Reisepass, mit dem sie nicht visumfrei in die USA einreisen können. Viele Inhaber wissen aber nichts davon und erleben an der Grenze eine "böse Überraschung".
In den vergangenen beiden Jahren haben sich deshalb die Beschwerden von Bürgern bei der Volksanwaltschaft gehäuft. Die Volksanwaltschaft hat nach eigenen Angaben das Innenministerium seit 2007 auf diesen Missstand hingewiesen. Das Ministerium reagiert nun mit einem Informationsschreiben an alle betroffenen Passinhaber, das Mitte März verschickt wurde. Weitere Maßnahmen sind derzeit nicht geplant.
Von den USA geforderten biometrische Merkmale fehlen
Von den österreichischen Behörden wurden zwischen 26. Oktober 2005 und 15. Juni 2006 Reisepässe ausgestellt bzw. verlängert, mit denen im Gegensatz zu den davor und danach ausgestellten Reisedokumenten eine visumfreie Einreise in die USA nicht möglich ist, weil diese nicht über die von den USA geforderten biometrische Merkmale verfügen. Österreich hatte nach Angaben der Volksanwaltschaft zu spät auf angekündigte Änderungen der US-Einreisebestimmungen im Jahr 2005 reagiert, und die für die USA "unzureichenden" Dokumente ausgestellt.
Visum kostet 100 Euro
Österreicher, die einen in diesem Zeitraum ausgestellten und vollgültigen Pass besitzen, müssen jetzt vor der Einreise in die USA ein Visum beantragen, das andere Passinhaber nicht benötigen. Ein Visum für die USA kostet rund 100 Euro, ein neuer Reisepass etwa 70 Euro.
"Immer wieder haben sich Bürger seither (seit Ausstellung dieser Pässe, Anm.) bei der Volksanwaltschaft beschwert, weil sie die Information des Innenministeriums in dieser Angelegenheit als unzureichend empfanden. Neben den organisatorischen Problemen entstanden darüber hinaus auch teilweise beträchtliche Extrakosten", fasst die zuständige Volksanwältin Terezija Stoisits den Unmut der Betroffenen zusammen.
In Drittländern "hängengeblieben"
Durch die mangelnde Information seien Österreicher mitunter in Drittländern "hängengeblieben", oder konnten aufgrund der Einreisehindernisse nicht zum vereinbarten Zeitpunkt heiraten, schilderte die Volksanwaltschaft Fälle von betroffenen Personen.
Auch kurzfristige Stornierung von Flügen und Hotels aufgrund der "Reisepass-Überraschung" seien kostspielig.
Obwohl die Volksanwaltschaft im Jahr 2007 diesbezüglich einen eindeutigen Missstand in der Verwaltung festgestellt habe, habe das Innenministerium bis zum jetzigen Zeitpunkt nur Informationsblätter bei den Passbehörden aufgelegt.
Ausgestellte Pässe gelten bis 2016
"Die Volksanwaltschaft hat im Sinne der Bürger nicht aufgegeben und konnte nun doch ein Umdenken des Bundesministeriums erreichen. In den nächsten Wochen werden alle rund 200.000 Betroffenen in einem Schreiben individuell informiert", zeigt sich Stoisits über den Erfolg der Volksanwaltschaft erfreut.
Dies sei umso wichtiger, als die damals ausgestellten Reisepässe ja teilweise noch bis zum Jahr 2016 gelten und daher auch in den kommenden Jahren immer wieder mit ähnlichen Fällen zu rechnen sei, so die Volksanwältin.
(APA)
