Die Liste der PPP-Projekte, die in Deutschland und England nicht funktioniert haben, ist lang.
Freilich, nicht bei allen PPP-Projekten sind Skandale programmiert, und natürlich wird gerade über die „Guten“ dann wenig berichtet. Dennoch ist die Liste der PPP-Projekte, die gehörig schiefgegangen sind, lang. Im Kreis Offenbach in Deutschland hat man etwa über ein PPP-Modell die Sanierung und den Unterhalt von ungefähr hundert Schulen organisiert. Anstatt auf die geplanten Kosten von 52,1 Millionen Euro stiegen die Belastungen im Jahr 2014 auf 82,2 Millionen Euro und werden für 2019 mit 95,1 Mio. noch höher sein, deckte die „Offenbach-Post“ auf. Die Firmen sollen dagegen bis 2019 mehr als 120 Millionen Euro erwirtschaftet haben.
Ein bekannteres Projekt ist die Elbphilharmonie, deren Kostenexplosion mittlerweile die Staatsanwaltschaft beschäftigt. Anstatt 77 Millionen Euro kostet das Konzerthaus in Hamburg nun 865 Millionen. Doch auch bei der Sanierung und dem Ausbau von Autobahnen ging einiges schief. So wurde ein 75 Kilometer langer Abschnitt der A1 – zwischen Hamburg und Bremen – 2008 für 30 Jahre einem privaten Firmenverbund übertragen, im Gegenzug flossen Mauteinnahmen, berichtete die deutsche „Zeit“. Innerhalb eines Jahres stieg die Unfallrate (mit teilweise tödlichen Ausgängen) um 121 Prozent. Billig ausgeführte Baustellen, die Autofahrer überforderten, und „bröseliger Asphalt“ lautete damals die Kritik.
Auch in Großbritannien sind die Zeitungen voll von Krankenhäusern, die teurer als geplant waren. Ebenso gibt es den Fall einer Psychiatrie, bei der der Brandschutz missachtet und die für psychisch kranke Menschen ungeeignet gebaut wurde. Weiters, deckte der „Telegraph“ auf, gibt es mindestens drei Schulen, deren PPP-Verträge bezahlt werden müssen, obwohl die Schulen geschlossen wurden.
Zahlenspiele
52,1 Millionen sollten die Sanierung und der Betrieb von rund 100Schulen im Kreis Offenbach in Deutschland kosten. Geworden sind es 82,2Millionen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.02.2015)
