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Thema: Wiener Volksbefragung

Bild: (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)

Volksbefragung: Häupls Sieg über die Grünen

Bürgermeister Michael Häupl kann mit dem Ergebnis der Wiener Volksbefragung gut leben, die Grünen weniger. 71,94 Prozent sprachen sich gegen eine Bewerbung für Olympische Sommerspiele aus.

Wie Häupl trickste und Vassilakou verlor

Die SPÖ plante die Volksbefragungs-„Ohrfeige“ ein, die Grünen kassierten – mit oder ohne Planung – mehrere, und der Wähler fragt sich, ob all das nötig war. War es nicht.
Bürgermeister Häupl bei der Pressekonferenz / Bild:  APA-FOTO: HERBERT NEUBAUER

Volksbefragung: Klares "Nein" zu Olympia

Eine klare Mehrheit von rund 72 Prozent der Wiener ist gegen eine Olympia-Bewerbung. Die Parkraumbewirtschaftung soll bei den Bezirken bleiben, für Vassilakou wird es nun "wohl keine weitere Ausweitung der Pickerlzone" geben.
Plakatwald vor der Volksbefragung. / Bild: APA-FOTO: HERBERT PFARRHOFER

Volksbefragung: Opposition sieht "Bauchfleck" und "Armutszeugnis"

Die ÖVP sieht sich bestätigt, weil 21.9 Prozent der Wähler ihrer Aufforderung gefolgt seien, die Frage zum Parkpickerl nicht bzw. ungültig zu beantworten. Die FPÖ echauffiert sich vor allem über die Kosten der Volksbefragung.
Symbolbild / Bild: (c) EPA (Kay Nietfeld)

Nein zu Olympia 2028: Des Wieners Angst vor Großprojekten

Ein Nein zu Olympischen Spielen in Wien gilt nach ersten Auszählungen als fix. Es wäre nicht das erste Votum gegen ein Großereignis.

Olympia hätte ernsthaften Diskurs verdient

Europa scheitert daran, die Idee der Spiele zu vermitteln.
Bild: (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)

Befragung: Wie Mobilisierung glückt

Die Stadt dürfte ihr Ziel, eine Beteiligung von einem Drittel, wohl erreichen. Die emotional geführten Debatten und hohe Werbeausgaben konnten mobilisieren.
Bild: (c) Die Presse

Anders formuliert: Wir hätten da noch Fragen

Die wichtigen Fragen der Stadt werden bei der Wiener Volksbefragung nicht gestellt. "Die Presse am Sonntag" bringt eine Auswahl von Fragen, die auf dem Stimmzettel fehlen.
Bild:  (Clemens Fabry)

"Direkte Demokratie in Österreich verzichtbar"

In einer komplexen Gesellschaft sind kaum Fragen für Ja/Nein-Antworten geeignet, meint Demokratieforscherin Sieglinde Rosenberger. Direkte Demokratie diene der Politik nur noch für ihre eigenen Zwecke.
Renate Brauner und Michael Häupl / Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

Brauner: "Private sind überhaupt nicht böse"

Die Wiener Vizebürgermeisterin Renate Brauner kritisiert "neoliberale Tendenzen" in der EU-Kommission.
Symbolbild / Bild: (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)

Volksbefragung: Wienern macht Stimmkarte zu schaffen

In Wien können seit Donnerstag die Einwohner ihren Stimmzettel für die Volksbefragung in einer der 53 Annahmestellen abgeben.
Johann Gudenus / Bild: (c) Die Presse (Clemens Fabry)

FP-Chef Gudenus wirbt für Gratisparken: Verkehr würde "nicht zunehmen"

Der Wiener FPÖ-Chef über Frauenmangel und Straches Wassermission.
Bild: APA/HERBERT NEUBAUER

Ein Stimmzettel ist kein Wahlplakat

Man muss nicht paranoid sein, um bei der Wiener Volksbefragung das Gefühl zu haben, dass es nicht um die Bürger geht.
Bild: (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Wegen Suggestivfragen: Verfassungsklage gegen Wiener Volksbefragung

Die Partei "Das neue Österreich" wird die Wiener Volksbefragung anfechten, die Fragen seien teils rechtswidrig, manipulativ und suggestiv.
Bild: (C)  (Clemens Fabry)

Vassilakou: „Befragung ist nicht die beste Politik“

Die Vizebürgermeisterin will die Beteiligung von Privaten von der Solarenergie auf andere Infrastrukturmaßnahmen ausdehnen.
Bild: (c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)

Volksbefragung: Olympia als Häupls Vermächtnis

Michael Häupl will sich mit der Frage, ob sich Wien für die Austragung der Olympischen Spiele 2028 bewerben soll, als Visionär profilieren und sich im Fall einer Zusage ein Denkmal setzen. Ein riskantes Unterfangen.
Manfred Juraczka / Bild: Die Presse

Juraczka: "Anderswo funktioniert private Müllentsorgung auch"

Der Wiener ÖVP-Chef Juraczka im Interview über die Volksbefragung, Erwin Pröll - und darüber, wie er zur Adoption für gleichgeschlechtliche Paare steht.
THEMENBILD:  WIENER VOLKSBEFRAGUNG 2013 - AUSBAU ALTERNATIVER ENERGIEPROJEKTE / BUeRGER-SOLARKRAFTWERK / Bild: APA/HANS KLAUS TECHT

Volksbefragung: Solarkraftwerk für die grüne Basis

Maria Vassilakou ist mit ihrer Frage nach einer Mietobergrenze an der SPÖ gescheitert. Deshalb setzt sie bei der Volksbefragung auf ein grünes Kernthema. Allerdings: Die Wien Energie baut die Solarkraftwerke sowieso aus.
Bild: (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Volksbefragung: Spiel mit der Angst vor Privatisierung

"Presse"-Serie: Die Privatisierungsfrage soll die SP-Basis mobilisieren, um die Beteiligung bei der Volksbefragung im März zu heben.
Bild: (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Volksbefragung: Warum es beim Parken egal ist, was Wien wählt

Die Fragestellung beim Thema Parkraumbewirtschaftung sorgt wenige Tage vor Beginn der Wiener Volksbefragung für Dissonanzen in der rot-grünen Stadtregierung.
Bild: (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)

Anfechten der Fragen nicht erlaubt: Wiener Verfassung rechtswidrig?

Der Gesetzestext dürfte VfGH-Judikatur widersprechen.
Der Klubchef der Wiener Grünen, David Ellensohn. / Bild: (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Illegales Nachwählen bei Wiener Volksbefragung möglich

Selbst wenn erste Ergebnisse bekannt sind, ist Briefwahl noch möglich. Grünen-Klubchef Ellensohn kündigt Änderungen für "das nächste Mal" an.
Wahlurne / Bild: APA/MARKUS LEODOLTER

Stadt als Bürgerversteher? Auf der Suche nach mehr Nähe

Experten sehen in einer Volksabstimmung noch keine echte Bürgerbeteiligung. Mehr Transparenz, mehr Vorabinformationen seien nötig. Dabei gibt es mehr Interesse an aktiver Mitarbeit als die Politik glaubt.
Symbolbild / Bild: (c) EPA (Kay Nietfeld)

Olympia in Wien: Kosten wären enorm

Sollten sich die Wiener bei der Volksbefragung Anfang März für eine Bewerbung um die Olympischen Spiele 2028 entscheiden, müsste die Stadt für neue Stadien und Hallen tief in die Tasche greifen.

Wiener werden für dumm verkauft

Bürgermeister Häupl hat den Text der vier Fragen an das Volk vorgelegt.