Seit zehn Jahren steht Heinz-Christian Strache an der Spitze der Wiener FP. In dieser Zeit hat er seine Machtbasis in der Hauptstadt stark geprägt. Nicht ideologisch, aber PR-mäßig.
Wien. Es war ein Heimspiel für Heinz-Christian Strache. Alle lächelten, alle klatschten, alle wollten ihrem Parteichef die Schulter klopfen, während er durch das Publikum auf die Bühne ging. Gefeiert wurde vor wenigen Tagen natürlich im dritten Bezirk. Also in jenem Bezirk, in dem die Karriere des FPÖ-Spitzenpolitikers als jüngster Bezirksrat von Wien begann.
Was gefeiert wurde? Seit zehn Jahren steht Strache an der Spitze der Wiener FP. Sie ist seine Machtbasis, sein Rückhalt, die wichtigste freiheitliche Landespartei – mit Oberösterreich und der Steiermark. In seinen zehn Jahren – nachdem er im Mai 2004 Hilmar Kabas an der Spitze abgelöst hatte – hat Strache seine Landespartei verändert. Zumindest „optisch“.
Unter Kabas war die Wiener FP ungeschminkt weit rechts ausgerichtet – obwohl dessen Vorgänger, Rainer Pawkowicz, 1996 mit einer pragmatischen, (für die FPÖ) sehr liberalen Linie rund 28 Prozent (und damit bis heute) das beste Ergebnis ihrer Geschichte einfahren konnte. Strache setzte die Linie von Kabas zunächst fort. Auch, weil er nach der Parteispaltung durch Jörg Haider Anfang 2005 für die Wien-Wahl im gleichen Jahr zur Schadensbegrenzung auf die Mobilisierung der FPÖ-Kernklientel setzte. Es wurden für den jungen Wiener Parteichef aber nur 14,8 Prozent.
Das Ende der Sachpolitiker
Danach begann Strache rasch, die Wiener FP umzubauen. Die Burschenschafter, die massiven Einfluss in der Wiener Partei besitzen, wurden von ihm umworben – und werden es weiter. Bei der Wien-Wahl 2010, als die FPÖ wieder 26 Prozent erreichte, zogen unter dem Titel „Erneuerung“ zahlreiche Burschenschafter in den Gemeinderat ein. Platz für Pragmatiker und Sachpolitiker gibt es heute nicht mehr. Ex-FPÖ-Gemeinderat Herbert Madejski war einer der Letzten, die es mit einer konstruktiven Oppositionspolitik versucht hatten. Es war ein offenes Geheimnis, dass der heute nicht mehr im Gemeinderat vertretene FPÖ-Politiker deshalb massiv angefeindet und unter Druck gesetzt worden war.
In den vergangenen Jahren hat Strache die offizielle Linie der Wiener FP jedoch – analog zur Bundespartei –, zumindest was Ton und PR betrifft, adaptiert. Worte wie „bürgerlich“ wurden von Funktionären oft betont. Es geht nicht mehr gegen „die Ausländer“, es wird zwischen „guten“ und „bösen“ unterschieden. Serben und Kurden werden umworben, mit Barbara Kappel zog eine Wirtschaftsexpertin in den Gemeinderat, die mit „Ausländer-raus“-Parolen nichts anfangen kann – aber in der Partei auch nicht viel zu melden hat. Dass der gemäßigtere Ton nach außen Fassade ist, zeigt aber die Anti-Türken-Wutrede von Klubchef Johannes Gudenus oder das Posten von SS-Liedertexten per Facebook (der FP-Angestellte wurde allerdings gekündigt).
Die Strategie hinter dieser Melange? Die ideologische Ausrichtung bleibt. Sonst hätte Strache ein Problem mit den Burschenschaftern, sein Klubchef Gudenus gilt hier als Verbindungsmann. Zum Zwecke der Stimmenmaximierung muss der Ton aber dezenter ausfallen. Denn in Wien scheint der Plafond erreicht. Bei der Nationalratswahl 2013 kam die FPÖ zwar auf 20,6 Prozent, verzeichnete mit +0,1 Prozentpunkten aber den schwächsten Zuwachs der Bundesländer.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.05.2014)
