Spital Nord: Neue Kostenexplosion

Die Kosten des Spital Nord sind laut dem vertraulichen Rechnungshofbericht weiter explodiert – auf insgesamt 1,5 Mrd. Euro. Der interimistische KAV-Chef wird de facto gefeuert.

WIEN: BAUSTELLENFUeHRUNG KRANKENHAUS NORD
WIEN: BAUSTELLENFUeHRUNG KRANKENHAUS NORD
Krankenhaus Nord – HANS KLAUS TECHT / APA / picture

Es ist ein größeres finanzielles Fiasko als ohnehin angenommen. Das zeigt der Rechnungshof nach „Presse“-Informationen in einem seit langem erwarteten, vertraulichen Rohbericht zum Krankenhaus Nord auf. Die Kosten für das modernste Spital Europas, das ursprünglich mit 825 Millionen Euro veranschlagt war, sind nach einer Serie von Pleiten, Pannen und Misswirtschaft auf 1,5 Milliarden Euro explodiert – wie ein Prüfvermerk der externen begleitenden Kontrolle Fritsch, Chiari & Partner ZT GmbH (FCP) nach „Presse“-Informationen im Rechnungshof-Rohbericht aufzeigt.

Diese Summe liegt damit mehr als 400 Millionen über den 1,089 Milliarden Euro, mit denen das Gesundheitsressort der zuständigen Stadträtin Sandra Frauenberger aktuell rechnet. Gleichzeitig wird der „Presse“ bestätigt, dass der derzeitige KAV-Chef Thomas Balázs de facto gefeuert wird – auch wenn es im Büro Frauenberger anders formuliert wird: Sein Vertrag sei ausgelaufen und werde nicht verlängert.

Die Hintergründe: Am 12. September fand die Abschlussbesprechung des Rechnungshofes mit den zuständigen Beamten der Stadt Wien statt. Das ist eine Routineangelegenheit, weil die geprüfte Stelle später immer eine Stellungnahme abgeben muss. Bei dieser Besprechung wurden die Vertreter der Stadt damit konfrontiert, dass dem Prüfbericht der aktuellste Aktenvermerk von FCP beiliegt, wonach die Projektkosten nun in der Höhe von 1,5 Milliarden Euro liegen.

Projekt nach 2013 entgleist

Zur Erklärung: Die begleitende Kontrolle prüft die Fortschritte und finanzielle Situation des Projektes regelmäßig. Am 13. September 2013 zeigt der Prüfvermerk nach „Presse“-Informationen noch: Alles im grünen Bereich. Zu diesem Zeitpunkt ist das Spital mit 825 Millionen Euro veranschlagt, man ist sogar 62 Millionen Euro günstiger unterwegs als geplant während sogar 94 Prozent der (Bau)Vergaben abgeschlossen waren. Danach entgleist das Projekt. Dass diese Entgleisung mit der Amtsübernahme des damaligen KAV-Chefs Udo Janßen zeitlich korreliert, dürfte dazu beigetragen haben, dass Janßen im März gefeuert wurde – auch wenn er mit knapp 400.000 Euro abgefundenen werden musste.

Seitdem leitet Janßens Stellvertreter Balázs mit Evelyn Kölldorfer-Leitgeb und Michael Binder den Spitalskonzern. Allerdings nicht mehr lange. Balázs, der im KAV auch für Infrastruktur zuständig ist, muss im März seinen Sessel räumen. Laut Büro Frauenberger wurde sein Vertrag jetzt wegen der Umstrukturierungen im KAV nicht verlängert (Anmerkung: die neue KAV-Führung wird im Juni 2018 ausgeschrieben).

Zu den Gesamtkosten des Projektes, die laut Prüfvermerk bei 1,5 Milliarden liegen (demnach inklusive Baukostenindex und Finanzierungskosten), heißt es im Büro Frauenberger: Man kenne den Rechnungshofbericht nicht, auch keinen Prüfvermerk mit 1,5 Milliarden Euro Gesamtkosten. Man gehe von 1,289 Milliarden aus, davon wolle man 200 Millionen Euro als Regress zurückholen.

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