»Gegen rechts, gegen Sozialabbau«

Die angekündigte Großdemo gegen die türkis-blaue Bundesregierung verlief am Samstag vorerst friedlich.

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Großdemo gegen die türkis-blaue Bundesregierung
Großdemo gegen die türkis-blaue Bundesregierung – APA/AFP/ALEX HALADA

„Bildung ist Luxus“, „Gegen Studiengebühren“, „Gutes Wohnen für alle“, „Lasst Nazis nicht regieren“, „Never again“, „Gegen rechts“, „Gegen Sozialabbau“ waren einige der Parolen, die am Samstag bei der Demonstration gegen die türkis-blaue Bundesregierung teils auf kleinen, selbst gebastelten Schildern, teils auf Spruchbändern präsentiert wurden. Auch etliche Familien, die mit Kinderwagen gekommen waren, reihten sich in den Zug ein.

Ausgangspunkt war der Christian-Broda-Platz vor dem Westbahnhof. Von dort zogen die laut Polizei rund 20.000 Teilnehmer der Kundgebung zum Heldenplatz. Die Polizei war mit etwa 1000 Beamten im Einsatz. Auffallend war, dass sich die Beamten deutlich im Hintergrund hielten – und vorerst auch angesichts eines Blocks schwarz vermummter, aus Deutschland eingereister Demonstranten nicht einschritt.

''Heast Kickl, wüst an Wickl?'': 20.000 protestieren gegen Türkis-Blau

Organisiert wurde die Demonstration von der Plattform für eine menschliche Asylpolitik, der Offensive gegen Rechts und der Plattform Radikale Linke. Von einem „Neujahrsempfang“ für die neue Bundesregierung war die Rede. Gemeinsam warf man Türkis-Blau rassistische, rechtsextreme und neofaschistische Tendenzen vor. Michael Genner von der Plattform Asylpolitik erinnerte daran, dass Christian Broda, Namensgeber des Versammlungsortes, nicht nur Justizminister, sondern auch Widerstandskämpfer war. Genner kämpferisch: „Dieses unser Land wird nicht von den neuen Faschisten erobert werden.“

Brigitte Hornyik von der Plattform 20.000 Frauen kritisierte: „Sozialabbau trifft Frauen besonders schmerzlich.“ Die Regierung preise Frauen als Mütter, verweigere insbesondere Alleinerzieherinnen aber die reale Unterstützung. Auch Flüchtlingsinitiativen sowie zahlreiche Schüler und Studenten waren vertreten. „Hoch die internationale Solidarität“ skandierten die Teilnehmer und forderten den Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ). Zwischenfälle gab es vorerst keine. (m. s./ath/APA).

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.01.2018)

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