Die Bereiche Gesundheit und Soziales könnten in der Regierung getrennt werden.
Derzeit ist alles auf zwei Fragen fokussiert: Wer kommt? Und wer muss gehen? Immerhin wird der designierte Bürgermeister Michael Ludwig am 14. Mai sein Team präsentieren. Und außer Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky hat niemand ein sicheres Ticket, während drei Posten des sechsköpfigen SPÖ-Regierungsteams bereits vakant sind (Wohnbau, Gesundheit, Kulturressort).
Im Schatten der Personalspekulationen wird nach „Presse“-Informationen intensiv an einer Neustrukturierung der Ressorts gearbeitet. Auf „Presse“-Anfrage dazu erklärt Ludwig überraschend: „Ich kann mir vorstellen, dass es bei den Ressorts leichte inhaltliche Änderungen gibt.“ Über die Art der Änderungen schweigt der designierte Bürgermeister. Allerdings zeichnen sich zwei Optionen ab: Das problematische Megaressort Gesundheit und Soziales könnte getrennt werden. Wer den taumelnden städtischen Spitälerverbund KAV auf Schiene bringen muss, hätte kaum Kapazitäten, sich um den Problembereich der Wiener Mindestsicherung zu kümmern, ist in SPÖ-Kreisen zu hören. Dazu kommt: Ludwig soll Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres sehr schätzen. Dessen Motivation, Gesundheitsstadtrat zu werden, soll aber gering sein – er gilt als gesundheitspolitisch sehr kompetent, ist aber kein Sozialpolitiker. Per Ressorttrennung könnte er vielleicht doch noch überredet werden.
Ulli Sima dürfte Umweltstadträtin bleiben, die Stadtwerke könnten aber in das Finanzressort wandern – wo sie bis 2015 waren, ist im Rathaus zu hören. Vor allem, falls Wien Holding-Chef Peter Hanke Finanzstadtrat werden sollte.
Logisch wäre, Sportagenden bzw. PID (Informationsdienst der Stadt) vom Kulturressort zu lösen. Diese Bereiche wurden 2015, nach Verlust eines SPÖ-Stadtratspostens bei der Wien-Wahl, gießkannenartig auf andere Ressorts verteilt. Womit ein Kulturstadtrat nun Fußballstadien betreuen muss.
martin.stuhlpfarrer@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.04.2018)