Erster Höhepunkt der U-Kommission: Der gefeuerte KAV-Chef und Vize Thomas Balazs sollen Antworten liefern.
Bisher plätscherte die Untersuchungskommission, die sich mit dem Desaster beim Bau des Milliardenprojekts Krankenhaus Nord befasst, unspektakulär vor sich hin; selbst auch, wenn es durchaus brisante Aussagen gab, die die damalige Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely in Bedrängnis bringen.
Am Dienstag wartet allerdings der erste richtige Höhepunkt: In den Zeugenstand gerufen werden der frühere Generaldirektor Udo Janßen und sein Stellvertreter Thomas Balazs.
Immerhin war Janßen ab 2013 Vize-Generaldirektor und danach Generaldirektor des KAV, bis er im Vorjahr gefeuert wurde – nach Rechnungshofberichten, die herbe Kritik enthielten. Sein Stellvertreter Balazs durfte sich (aufgrund seiner Performance) im Oktober des Vorjahres neuen beruflichen Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt stellen, wie es so schön formuliert wird.
Warum diese Befragung ein Höhepunkt wird? Neos-Klubchef Christoph Wiederkehr bringt es gegenüber der „Presse“ auf den Punkt: „Alle bisherigen Zeugen haben ausgesagt: Bis zu Janßen, bis er kam, hat alles funktioniert.“ Im Klartext: Das Projekt war nachweislich im Zeit- und Kostenrahmen und auf Schiene, als Janßen die Führung im KAV (Krankenanstaltenverbund) und die Verantwortlichkeit für das KH Nord übernahm. Deshalb erwartet sich Wiederkehr von Janßen und Balasz Antworten, wie das Projekt unter deren Führung so entgleisen konnte. Und auch Ingrid Korosec (ÖVP), die wie Wiederkehr in der U-Kommission vertreten ist, hält fest: „Beide müssen sich rechtfertigen zu den Vorwürfen der Führungsschwäche, des Organisationsversagens und des fehlenden Überblicks bei dem Baudesaster.“ Von Balasz will Korosec wissen, warum er im Jänner 2016 in einer internen Sitzung die Kosten für das KH Nord mit 1,5 Milliarden Euro beziffert hatte – heute geht Gesundheitsstadtrat Peter Hacker von 1,34 Milliarden aus.
Nebenbei werden mit Roland König und Richard Gauss zwei wichtige Mitarbeiter von Wehsely befragt. Hier geht es um den Vorwurf, dass das Stadtratsbüro tief in den KAV hineinregiert habe, „was das Chaos beim Projekt weiter gesteigert haben dürfte“, erklärte Korosec.
E-Mails: martin.stuhlpfarrer@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.10.2018)
