Für Dienstag sind mehrere prominente Zeugen geladen: der Bürgermeister, die Ex-Gesundheitsstadträtin und der Energetiker – so er denn erscheint.
Wien. Es ist das letzte Mal in diesem Jahr, dass die U-Kommission zum Krankenhaus Nord zusammenkommt. Danach legt das Gremium eine Pause ein und nimmt voraussichtlich am 15. Jänner wieder seine Arbeit auf.
Die letzte Befragung 2018 hat es allerdings in sich. So wird mit Spannung der Auftritt von Christoph Fasching erwartet. Das ist jener Energetiker, der um 95.000 Euro einen „Energetischen Schutzwall“ um das Krankenhaus Nord gelegt haben soll. Er hätte schon vor vierzehn Tagen aussagen sollen, ließ sich jedoch krankheitsbedingt entschuldigen. Ob er diesmal erscheinen und aussagen oder ob sich entschlagen wird, ist noch nicht klar. Der Krankenanstaltenverbund (KAV) will sich jedoch jedenfalls die Auftragssumme von ihm zurückholen. Da er eine dahingehende schriftliche Aufforderung bis dato unbeantwortet gelassen habe, würden nun die Akten in intensiver Zusammenarbeit mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gesichtet und geprüft, teilte der KAV mit. Die Rückforderung sei rechtlich fundiert, wird betont: „Herr F. hat für den Auftrag weder eine Leistungsbeschreibung noch eine entsprechende Dokumentation der Leistungen vorgelegt.“
Prominentester Zeuge am Dienstag ist aber der amtierende Bürgermeister, Michael Ludwig (SPÖ). Er wird als Erster befragt und soll als früherer Wohnbaustadtrat unter anderem Auskunft zur Grundstücksauswahl für das Großspital geben. In seiner Funktion als Bürgermeister soll er außerdem über den aktuellen Stand und die weiteren Schritte in Bezug auf das Spital informieren.
Im Bürgermeisterbüro gibt man sich ob der Ladung des Stadtchefs entspannt. Man verweist darauf, dass Ludwig ja selbst es gewesen sei, der die Idee zur U-Kommission gehabt habe. Insofern sei man um Aufklärung bemüht und stelle sich gelassen den Fragen der Opposition, so ein Sprecher.
Ebenfalls auf der Liste der Zeugen stehen die frühere Gesundheitsstadträtin Sonja Frauenberger (SPÖ), die von Jänner 2017 bis Mai 2018 für das Großprojekt verantwortlich war, weiters Susanne Lettner, die ehemalige Projektleiterin des KH Nord im Krankenanstaltenverbund, sowie der für den Bau zuständige Projektleiter Wolfgang Strenn.
Frauenberger gibt Mandat ab
Apropos Sandra Frauenberger: Wie am Montag bekannt wurde, wird sie mehr als ein halbes Jahr nach ihrem Rücktritt als Ressortchefin ihr Gemeinderatsmandat zurücklegen. Im Jänner übergibt sie ihren Abgeordnetensitz an Stephan Auer-Stüger. Laut Rathausklub hört Frauenberger auch als Bezirksparteivorsitzende in Margareten auf. Grund für den Rückzug ist, dass Frauenberger mit Februar die alleinige Geschäftsführung des Dachverbands Wiener Sozialeinrichtungen übernimmt. Seit Dezember übt sie diese Funktion an der Seite von Eva Maria Luger aus. Letztere scheidet Ende Jänner aber aus. (APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.12.2018)
