Heer. Seit gestern beteiligen sich österreichische Soldaten an der EU-Battle-Group.
Seit gestern beteiligt sich das Bundesheer an der Battle-Group, der 3000 Mann starken, schnellen EU-Eingreiftruppe. Österreich ist mit 350 Soldaten vertreten und übernimmt bis Ende des Jahres die Führung der Logistik- und Transporteinheit der Truppe. Verpflegung und Treibstoffzufuhr sind im Falle eines Einsatzes also Sache der Österreicher.
Jedes halbe Jahr formiert sich die EU-Battle-Group neu – und wird von anderen Staaten aufgestellt. In diesen sechs Monaten teilt sich die heimische Truppe die Verantwortung mit Tschechien, Kroatien, Irland, Mazedonien und – als oberste „Lead-Nation“ – Deutschland. Die Soldaten befinden sich nun in einer Stand-by-Phase, auf Abruf bereit: Wird ihr Einsatz benötigt, müssen sie binnen 24 Stunden in ihrer Kaserne und innerhalb fünf Tage abmarschieren können. Sämtliche Krisengebiete der Welt können dabei in Frage kommen – innerhalb eines Aktionsradius von bis zu 6000 Kilometern von Brüssel.
Soweit die Theorie. In der Praxis wurde die Truppe allerdings noch nie eingesetzt – und das, obwohl es die Eingreiftruppe der EU schon seit sieben Jahren gibt. Das liegt an der eher schwierigen politischen Entscheidungsfindung. So stand etwa während des Bürgerkrieges in Libyen im vergangenen Frühjahr die Frage nach einem möglichen Einsatz der EU-Battle- Group im Raum. Obwohl ein UNO-Mandat existierte und sich die Aufgaben ohnehin nur auf die Begleitung der Evakuierung von EU-Bürgern beschränkt hätten, kam es zu keiner Einigung.
Formell muss ein Einsatzbeschluss von den EU-Regierungen einstimmig getroffen werden, im Normalfall soll die Battle-Group auch über ein UNO-Mandat verfügen. In Österreich, das auch zu jener Zeit mit rund 180 Soldaten in die Kampftruppe eingemeldet war, ist ein Beschluss des Ministerrates und des Hauptausschusses im Parlament erforderlich.
Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) spricht sich für eine Ausweitung des Aufgabengebietes der EU-Battle-Group aus. Er könne sich einen Einsatz auch im Bereich Katastrophenschutz vorstellen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.07.2012)