NSA führt Deutschland als Spionageziel

fuehrt Deutschland Spionageziel
fuehrt Deutschland Spionageziel(c) REUTERS (KAI PFAFFENBACH)
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Der US-Geheimdienst forscht in Deutschland vor allem Fragen der Außenpolitik und der wirtschaftlichen Stabilität aus.

Berlin/Washington. Deutschland ist nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ Zielscheibe des US-Geheimdienstes NSA. Dieser führe Deutschland auf einer geheimen Liste vom April 2013 als Spionageziel, berichtete das Magazin am Samstag in einer Vorausmeldung. Es berief sich dabei auf Unterlagen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden. Auf der Liste rangiere Deutschland im Mittelfeld der nachrichtendienstlichen Prioritäten, etwa auf einer Ebene mit Frankreich und Japan, aber vor Italien und Spanien.
Im Visier der US-Geheimdienste befänden sich vor allem die deutsche Außenpolitik sowie Fragen der wirtschaftlichen Stabilität und Gefahren für die Finanzwirtschaft, heißt es in dem Bericht. Zu den Top-Spionagezielen gehörten laut der Liste China, Russland, der Iran, Pakistan, Nordkorea und Afghanistan. Staaten wie Kambodscha, Laos oder der Vatikan schienen aus US-Perspektive dagegen offenbar geheimdienstlich weitgehend irrelevant, ebenso die meisten europäischen Länder, etwa Finnland, Kroatien, Dänemark oder Tschechien, hieß es weiter. Österreich wurde in der Vorausmeldung des Magazins nicht erwähnt.

BND leitet Handynummern weiter.  Doch nicht nur der NSA, auch der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) machte am Samstag abermals Schlagzeilen. Wie durch Medienberichte bekannt wurde, leitet die Behörde Handynummern terrorverdächtiger Personen an ausländische Geheimdienste weiter. Dieser Vorgang sei „rechtmäßig“ und „seit etwa 2003/2004“ üblich, verteidigte ein BND-Sprecher die gängige Praxis. Allerdings dementierte er einen Artikel der „Süddeutschen Zeitung“, wonach BND-Präsident Gerhard Schindler das Weiterreichen der Nummern gegen Bedenken seiner Mitarbeiter eigens angeordnet habe.
Nach BND-Angaben sind GSM-Mobilfunknummern für eine zielgenaue Lokalisierung nicht geeignet. Experten vermuten dagegen, dass solche Daten beim Einsatz von Kampfdrohnen etwa in Afghanistan, Pakistan oder Somalia zur gezielten Tötung von Verdächtigen genutzt werden können.

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