Die Grünen hätten die Stimmung falsch eingeschätzt, erklärt Fraktions-Chef Trittin. Beim Bundesparteitag im Herbst wollen 22 Grüne Vorstands- und Parteiratsmitglieder ihr Amt zur Verfügung stellen.
Die komplette Führungsspitze der Grünen will nach der Niederlage bei der Bundestagswahl zurücktreten. Der Bundesvorstand mit den beiden Vorsitzenden Cem Özdemir und Claudia Roth sowie der Parteirat mit den Spitzenkandidaten Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckart würden beim nächsten Bundesparteitag noch im Herbst ihre Ämter aufgeben, kündigte Roth am Montag an. Sie bekräftigte, dass die Grünen eine Einladung von Bundeskanzlerin Merkel zu Koalitionsgesprächen annehmen sollten.
Trittin ließ offen, ob er sich wieder für den Vorsitz der Bundestagsfraktion bewerben will. Auch Göring-Eckardt will zunächst abwarten, bevor sie eine Entscheidung über eine mögliche Kandidatur bekannt gibt. Der angekündigte Rücktritt der sechs Mitglieder des Bundesvorstands und der 16 Angehörigen des Parteirats solle als Signal in die Partei und in die Öffentlichkeit dienen, sagte Roth. Özdemir erklärte, er werde sich nach dem Rücktritt wieder als Parteivorsitzender bewerben. Damit verzichtet der Parteichef auf die Möglichkeit, die Führung der Fraktion zu übernehmen, da die Statuten der Grünen die Wahrnehmung beider Ämter ausschließen.
"Zu optimistisch eingeschätzt"
"Wir haben die Stimmung für Reformen zu optimistisch eingeschätzt", sagte Trittin zu den Gründen für die Wahlniederlage. Die Grünen seien zu forsch in den Wahlkampf gegangen. Özdemir erklärte, die Partei müsse weiterhin Wähler aus der Mitte der Gesellschaft ansprechen. Wahlforschern zufolge haben vor allem die Pläne für Steuererhöhungen neue bürgerliche Wählerschichten abgeschreckt. Trittin erklärte dazu: "Man verändert die Mitte der Gesellschaft, weil man für seien Ziele kämpft und nicht, weil man sich anpasst."
Falls Merkel den Grünen Gespräche über die Bildung einer Koalition vorschlagen sollte, sollten Trittin, Göring-Eckardt, Özdemir und Roth die Verhandlungen anführen, sagte Roth. Ein entsprechender Vorschlag solle gegebenenfalls dem keinen Parteitag am Samstag gemacht werden. Alle führenden Grünen bekräftigten, die Aussichten für ein schwarz-grünes Bündnis seien schlecht. Die inhaltlichen Schnittmengen seien zu gering. Bei der Bundestagswahl am Sonntag hatte die Partei deutlich verloren und ist mit 8,4 Prozent noch hinter die Linkspartei gerutscht.
(APA/Reuters)
