Das System Putin

Propaganda, Posen, Patriotismus: Vor dem Hintergrund der Krim-Krise wird deutlich, wie Russlands Präsident Wladimir Putin sein riesiges Land zur "Sowjetunion 2.0" umfunktionieren möchte.

Participants wear vests depicting Russian President Putin during a support rally in Stavropol
Participants wear vests depicting Russian President Putin during a support rally in Stavropol
(c) REUTERS

Das Telefon klingelt, eine russische Freundin ruft an. Fassungslos erzählt sie, wie sie mit ihrem engsten Umfeld keine gemeinsame Sprache mehr findet. „Du glaubst es nicht“, sagt sie. „Es sind Wissenschaftler, gebildete Menschen, die im Internet recherchieren und unabhängige Zeitungen lesen. Und doch fallen sie auf die Staatspropaganda herein und finden die Krim-Annexion durch Russland gut und richtig.“

Mehr als 90 Prozent der Russen befürworten laut Umfragen die „Heimholung“ der ukrainischen Halbinsel Krim durch Präsident Putin. Immerhin, so dröhnt es aus den staatlichen Fernsehkanälen in die russischen Wohnzimmer, sei die russische Bevölkerung auf der Krim von Faschisten und Radikalen bedroht worden, die zuvor durch einen Staatsstreich die politische Macht in der Ukraine an sich gerissen hätten.

Der Atompilz ist wieder „in“. Beweise für eine solche Bedrohung werden von den Putin-treuen Journalisten nicht geliefert. Ebenso wenig kommen in den abenteuerlichen Reportagen die Demonstranten auf dem Kiewer Hauptplatz Maidan zu Wort, die zum überwiegenden Teil keine Radikalen sind, sondern Studenten, Familienväter und -mütter und Großeltern, die nur eine demokratische Zukunft für ihr Land wollen. Es solle nicht, wie bisher, von einer kleptokratischen Machtclique ausgeraubt werden, während die Bevölkerung in Armut versinkt.

Stattdessen platziert sich der Nachrichtenmoderator in der sonntäglichen Wochenschau des Staatsfernsehens vor dem Bild eines Atompilzes und verkündet, dass Russland das einzige Land sei, das die USA in atomare Asche verwandeln könne. Seit Wladimir Putin im Jahr 2000 erstmals Präsident wurde, nahm er das Fernsehen, die Hauptinformationsquelle der Russen, an die Kandare. Doch noch nie war der Druck auf unabhängige Medien, ob Internetnachrichtenportale oder kleine Fernsehsender im Kabelnetz, so groß wie heute. Noch nie seit Sowjetzeiten war die Propaganda so aggressiv und manipulativ.


Hurra-Patriotismus. Putin setze dieses altbewährte Mittel bewusst ein, erklärt der Moskauer Politologe Dmitrij Oreschkin. Er wolle den Russen das Gefühl geben, das Land sei wieder eine gefürchtete Großmacht, die, von äußeren Feinden umgeben, nur von Putin geschützt werden könne. So habe es auch in der Sowjetunion funktioniert, konstatiert Oreschkin trocken. Der mit KGB-Denkmustern aufgewachsene Putin sehe keine andere Möglichkeit, das Volk um sich zu scharen. Denn mit wirtschaftlichen Erfolgen könne er zurzeit nicht aufwarten.

Tatsächlich sind Russlands Wirtschaftsaussichten düster, nicht erst seit der Krim-Krise. Das Land schlittert in eine Rezession, ein Abschwung, der sich durch die mit westlichen Sanktionsdrohungen verbundene Unsicherheit der Anleger verstärkt. Im ersten Quartal 2014 floss nach Angaben der Regierung mehr Geld als im ganzen letzten Jahr aus Russland ab. Hinter vorgehaltener Hand erzählen ausländische Unternehmer, sie verschöben Investitionsprojekte in Russland. Dabei ist die auch mehr als 20 Jahre nach dem Zerfall der UdSSR noch immer einseitig auf Rohstoffexporte ausgerichtete russische Wirtschaft dringend auf fremde Investitionen angewiesen.

Die von Politikern ausgerufene Parole, den Westen brauche man ohnehin nicht, klingt hohl: In kaum einem Produktionsbereich ist Russland mit dem Ausland konkurrenzfähig. Und so richtet sich etwa der geplante Importstopp für ausländische Medizingeräte gegen die eigene Bevölkerung. Ärzte schlagen Alarm: Da es keine entsprechenden Röntgen- und Beatmungsgeräte russischer Produktion gebe, würden ohne ausländische Apparate viele Patienten sterben oder invalide.

Putins Macht vor Kollaps? Politische Beobachter wie Oreschkin sagen der aktuellen Politik des Hurra-Patriotismus indes keine lange Zukunft voraus. Trotz der Repression gegen kritische Stimmen, ob Oppositionelle oder Journalisten, gebe es eine wachsende Zahl liberaler Russen, die sich vom Großmachtmärchen nicht einlullen ließen, ist Oreschkin überzeugt. Und die sich fragen würden, was sie im wirtschaftlich härter werdenden Alltag davon hätten, und warum in anderen Exsowjetrepubliken sowie in Osteuropa der Lebensstandard höher als im von der Propaganda gelobten Russland sei. In einigen Jahren kollabiere der Machtapparat Putins, und sei es nur deshalb, weil die ihn umgebende Elite genug von ihm habe und ohne Beschränkungen reisen und Geld investieren wolle.

In diesen Tagen mag man kaum daran glauben. Putin, der vom Westen vor Kurzem noch als, wenn auch nicht immer berechenbarer, Partner betrachtet wurde, langt immer tiefer in die Kiste vergessen geglaubter Relikte aus Sowjetzeiten: Er kündigt die Wiedereinführung der Körperertüchtigung fürs Volk an, bezeichnenderweise unter dem sowjetischen Namen „Bereit für Arbeit und Verteidigung.“ Auch die Politerziehung in Schulen wird wiederbelebt. Die Bildungsbehörden feilen am Lehrstoff zum Thema Krim-Übernahme.

Während ich mich frage, warum dieses geschichtlich, kulturell und geistig so reiche Land sein Potenzial brachliegen lässt und sich Richtung Vergangenheit bewegt, liest meine russische Mitarbeiterin ungläubig eine Meldung im Nachrichtenticker vor: Abgeordnete der Regierungspartei wollen zeitgenössische Aufführungen eines bekannten Moskauer Theaters verbieten. „Wegen Amoral und fehlenden Patriotismus.“

Ein Rocker als Systembedroher. Unter anderem betroffen ist ein Benefizkonzert der russischen Rocklegende Jurij Schewtschuk, eines zu Sowjetzeiten in den Untergrund verbannten Regimekritikers, zuletzt einer der kulturellen Anführer der Proteste gegen Putin.

Man darf sich fragen, ob es ein Zeichen von Stärke oder Schwäche ist, wenn die Spitze einer Neogroßmacht einen Musiker als Gefahr sieht.

Zur Person

Carola Schneider,
geb. 1972 in Bludenz. Dolmetsch- und Übersetzerstudium an der Uni Innsbruck für die Sprachen Französisch und Russisch. Von 1996 bis 2001 arbeitete sie in der Politikredaktion des ORF-Landesstudios Vorarlberg.

Sie arbeitete als Korrespondentin in Frankreich (2001–2003) und der Schweiz (2003–2011). Von der Schweiz aus war Schneider auch als Korrespondentin für die „Presse“ tätig.

2011 wurde sie zur Leiterin des ORF-Büros in Moskau bestellt.
ORF

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.03.2014)

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