Wahlen: Wo Extremisten 2015 im Aufwind sind

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BRITAIN POLITICS UKIP NIGEL FARAGE(c) EPA (ANDY RAIN)
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In mehreren EU-Ländern finden dieses Jahr Wahlen statt. In Großbritannien kämpft Cameron verbissen gegen UKIP, in Spanien führt Podemos die Umfragen an.

Wien. Das Jahr 2015 ist nicht nur hierzulande ein Superwahljahr: In mehreren EU-Mitgliedsländern finden in den kommenden zwölf Monaten Urnengänge statt, die extremistischen Parteien Aufwind verschaffen könnten. Den Anfang macht Griechenland, wo am 25. Jänner ein neues Parlament gewählt wird. In Brüssel wird bereits fieberhaft an einer Strategie für den erwarteten Sieg des Linksbündnisses Syriza gearbeitet. Dessen Parteichef, Alexis Tsipras, hat angedroht, das mit den internationalen Geldgebern vereinbarte Sparprogramm zu kippen.

Zwei Monate nach der Entscheidung in Griechenland ist Frankreich an der Reihe: Bei den Regionalwahlen am 22. und 29. März müssen die Sozialisten unter ihrem unbeliebten Präsidenten François Hollande massive Stimmenverluste fürchten; Marine Le Pens rechtem Front National (FN) hingegen könnten nicht zuletzt die Anschläge auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ weitere Zugewinne bringen. Zudem ist der Urnengang ein Test für Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, der als Vorsitzender der konservativen UMP bei den Präsidentenwahlen 2017 wieder in den Ring steigen will.

Wahre Finnen wittern Chance

Nur drei Wochen nach den französischen Regionalwahlen finden am 19. April Parlamentswahlen in Finnland statt. Die Bevölkerung dürfte der Koalition des konservativen Premierministers Alexander Stubb einen Denkzettel verpassen, hat die Regierung in den vergangenen Wochen doch kontinuierlich an Rückhalt verloren. Die rechtspopulistischen Wahren Finnen wittern jetzt bereits ihre Chance.

Bei der Unterhauswahl in Großbritannien am 7. Mai – die auch in Brüssel mit größter Spannung erwartet wird – wollen die konservativen Tories mit allen Mitteln den ersten Platz halten. David Cameron versucht seit Monaten verbissen, seinen Kontrahenten Nigel Farage von der EU-feindlichen United Kingdom Independence Party (UKIP) in Sachen EU-Kritik zu übertrumpfen – und verspricht den Briten für den Fall, dass er Premier bleiben sollte, ein Referendum über den Austritt aus der Union. Die Einwanderung aus anderen Mitgliedstaaten will der Konservative durch restriktive Maßnahmen einschränken.

Doch auch in Spanien hat Ministerpräsident Mariano Rajoy bei den Parlamentswahlen in der zweiten Jahreshälfte einen äußerst populären EU-Gegner zum Kontrahenten: Podemos-Chef Pablo Iglesias Turrión, der den auferlegten Sparmaßnahmen den Kampf ansagen will. Wohl auch, weil die etablierten Parteien laut Berichten allesamt in Korruptionsskandale verwickelt sind, führt Podemos derzeit die Umfragen an. (aga)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.01.2015)

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