Seit Februar tagt eine Arbeitsgruppe, die Pilotprojekte laufen. Er arbeite auch ohne ÖVP an Reformen, lässt Darabos ausrichten.
Wien/Ib. Etwa ein Jahr noch dauert die Amtsperiode von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ). Sein eigentliches Ziel – die Abschaffung der Wehrpflicht – hat er nicht erreicht. Aber er arbeitet weiter emsig daran: Zumindest versuchte er dies am Montag zu kommunizieren. Am Tag davor hatte ÖVP-Chef Michael Spindelegger eine Abstimmung über ein Berufsheer in Aussicht gestellt, so die SPÖ dem ÖVP-Demokratiepaket zustimme. Der Verteidigungsminister ignoriert dieses Angebot weitgehend. Oder: „Derzeit werden im Hintergrund die Weichen für das Bundesheer der Zukunft gestellt – unabhängig von der Frage der Wehrpflicht“, heißt es vonseiten Darabos'.
Der „Masterplan“ des Ministers, wie man ihn selbstbewusst nennt, sehe nicht nur die drei Pilotprojekte zur stärkeren Professionalisierung des Bundesheeres vor (die Rekrutierung dafür läuft bereits), sondern auch die Entwicklung eines Streitkräfteprofils, die das Heer auf die sicherheitspolitischen Erfordernisse ausrichtet. Dazu wurde im Februar eine Arbeitsgruppe zur Bearbeitung von strukturellen Reformmaßnahmen auf Basis der österreichischen Sicherheitsstrategie einberufen – Ergebnisse sollen laut Darabos-Sprecher Stefan Hirsch noch in diesem Jahr folgen.
Außerdem will Darabos seine Profilvariante „F2“ beibehalten: Eine Strategie zur stärkeren Kooperation im internationalen Bereich sowie die Konzentration auf „Fähigkeiten, die wir realistisch brauchen“, so Hirsch. Also eine Reduzierung der territorialen Landesverteidigung, aber dafür ein Schwerpunkt auf den Katastrophenschutz und die Auslandseinsätze. Teure Militärspitäler mit Bettenstationen und geringer Auslastung werden geschlossen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.07.2012)
