Bundesheer: Offiziere befürchten "Todesstoß" bis 2016

Erich Cibulka, Präsident der Offiziersgesellschaft, macht Finanzminister Michael Spindelegger dafür verantwortlich, "dass das Militär zugrunde geht".

Symbolbild: Bundesheer
Symbolbild: Bundesheer
Symbolbild: Bundesheer – (c) FABRY Clemens

Das Verteidigungsministerium muss in diesem Jahr rund 42 Millionen Euro einsparen, 2015 sind es 38 Millionen Euro. Dieser "Kahlschlag" stößt vor allem der Offiziersgesellschaft sauer auf. Sie befürchtet - anders als SP-Verteidigungsminister Gerald Klug, der hofft, 2016 wieder mehr Geld für das Militärwesen zu erhalten -, dass das Heer in zwei Jahren nicht mehr existent ist. "Das Bundesheer hat durch die verantwortungslosen Kürzungen den Todesstoß erhalten. Was wir gerade erleben, ist das langsame Ausbluten dieses Patienten", kritisierte der Präsident der Offiziersgesellschaft Erich Cibulka am Dienstag im Ö1-"Morgenjournal". 

Wie berichtet, werden bei den Eurofightern sechs Piloten abgezogen. Das ergibt zwölf Piloten für 15 Maschinen. Zudem werden derzeit in Internet rund 700 Pinzgauer vom Verteidigungsministerium zum Verkauf angeboten. Fahrzeuge, deren Reparatur mehr als 2000 Euro kosten würde, werden ausgemustert. Zwar stünden Auslandseinsätze und Katastrophenhilfe außer Streit, Landesverteidigung und Schutz im Landesinneren könnten so aber nicht aufrechterhalten werden, meint Cibulka: "Das heißt, dass die Hälfte der Aufgaben des Bundesheeres nicht mehr erfüllt werden."

Finanzminister schuld, "dass Militär zugrunde geht"

Schuld an dem "Kahlschlag" ist laut Cibulka VP-Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger: "Es ist tatsächlich so, dass die Ursache nicht beim Verteidigungsminister liegt, sondern im Finanzministerium, das zu verantworten hat, dass das Militär zugrunde geht."

Spindelegger wies die Verantwortung für den Zustand des Bundesheeres am Dienstag vor dem Ministerrat jedoch vehement von sich: Das Bundesheer sei Angelegenheit des zuständigen Ministers. Man habe eine Ministerverantwortlichkeit, außerdem habe man die Budgets für 2014 und 2015 gemeinsam beschlossen.

Offensichtlich sei er für alles verantwortlich, aber dann wolle er auch gestalten, meinte der Vizekanzler. Mehr Geld sei ein Lied, das er von allen höre. Zu der Forderung, dass es 2016 mehr Geld für das Heer geben solle, verwies Spindelegger darauf, dass man die Gespräche für das Budget 2016 im September 2015 führen werde.

>> Bericht im Ö1-"Morgenjournal"

(APA/Red.)

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