ÖVP-Klubchef Lopatka stimmt dem Reformkonzept noch nicht zu. Er setzt auf rasche Verhandlungen.
Die Presse: Bekommt Verteidigungsminister Gerald Klug im ÖVP-Klub eine Zustimmung zu seinem Konzept?
Reinhold Lopatka: Der ÖVP-Klub kennt das Reformkonzept nicht, daher kann ich auch noch nicht sagen, ob es Zustimmung findet. Jetzt muss einmal auf Ebene des eingesetzten Verhandlungsteams verhandelt werden. Ich gehe davon aus, dass dieses Ergebnis dann Zustimmung im ÖVP-Klub findet.
Wurde die ÖVP bisher zu wenig eingebunden?
Das Entscheidende ist, dass seit gestern die Gespräche geführt werden. Unser Ziel kann nur sein, dass diese möglichst rasch zu einem Abschluss kommen.
Aber Sie kennen das, was Minister Klug veröffentlicht hat. Ihre Einschätzung?
Ich kenne nur eine Kurzfassung. Und wir wissen, dass es sich oft im Detail spießt.
Unterstützen Sie die Landeshauptleute, die gegen die Schließung von Kasernen auftreten?
Wenn das Konzept ausverhandelt ist, werde ich die Bundesposition unterstützen, selbst wenn das die Schließung von Kasernen beinhaltet.
Mit Vorarlberg wird ein weiteres Bundesland Schwarz-Grün. Ein Vorbild für den Bund?
Nein. Länder haben Kompetenzen, die ganz anders als die Kompetenzen des Bundes gelagert sind. Außerdem sind die Grünen in Vorarlberg andere Grüne als in Wien. Das Entscheidende für eine Koalition sind immer die Inhalte. Sie haben in Vorarlberg gestimmt.
Das heißt, die ÖVP kann nicht mit den Wiener Grünen.
Wenn ich gesellschaftspolitische Aussagen der Grünen in Oberösterreich oder Vorarlberg im Ohr habe und damit Aussagen der Wiener Grünen und von David Ellensohn vergleiche, dann ist das wie Tag und Nacht.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.10.2014)
