Heide Schmidt – von der Freiheitlichen zur Liberalen

Die LIF-Gründerin wollte eine neue politische Kraft etablieren. Nach Achtungserfolgen am Beginn kam bald die Ernüchterung.

Vor 15 Jahren, am 4. Februar 1993, gab Heide Schmidt im „Presseclub Concordia“ in der Wiener Innenstadt bekannt, dass sie sich mit vier weiteren Abgeordneten von der FPÖ losgesagt und eine neue Partei, das Liberale Forum, gegründet habe. Am Freitag saß sie wieder im „Presseclub Concordia“ und verkündete ihre Rückkehr in die Politik. „Ich hätte nicht gedacht, dass ich hier wieder einmal Platz nehmen werde“, sagte sie schmunzelnd. „Und ich muss sagen, dass da jetzt schon Emotionen mitschwingen.“

Heide Schmidt war eine der schillerndsten und rhetorisch begabtesten Politikerinnen der Neunziger-Jahre gewesen. Mit ihrer oft sehr moralisierenden Art hatte sie sich aber auch Feinde gemacht. Etwa „Kronen Zeitung“-Herausgeber Hans Dichand.

Schmidts politisches Ziel war es, in Österreich eine neue Partei des „ungeteilten Liberalismus“ zu etablieren – wirtschaftsliberal und gesellschaftsliberal zugleich. Spätestens bei der Wahl 1999 gelang dieser Spagat nicht mehr. Den Linken war Schmidts Partei zu kühl und neoliberal, den Rechten zu links und antiklerikal.

Für die Forderung nach einer Grundsicherung wurde das LIF damals von allen anderen Parteien heftig kritisiert, heute ist das fast schon Common Sense. Mit ihrem radikalen Konzept zur Reform des Gesundheitswesens eckten die damals Blassblauen ebenso an wie mit der Forderung nach einer Homo-Ehe, einem EU-Berufsheer und einer Aufkündigung des Konkordats. Im Zweifel war das LIF unter Heide Schmidts Führung eher eine linksliberale Partei gewesen. Dies hatte auch damit zu tun, dass sich Schmidt als Antipodin zu Jörg Haider und den Freiheitlichen sah. Jenem Lager, aus dem sie selbst gekommen war.

Sudetendeutsches Elternhaus

Heide Schmidt war 1948 als Tochter sudetendeutscher Eltern in Kempten im bayrischen Allgäu in eine nationale Familie hineingeboren worden. Da war es fast zwingend, dass sie als Jus-Studentin dem Ring Freiheitlicher Studenten beitrat. Doch schon damals versuchte sie, liberalere Positionen zu vertreten. Es folgten diverse Partei-Funktionen für die FPÖ auf kommunaler Ebene. In der Fernseh-Öffentlichkeit bekannt wurde sie als Sekretärin der Volksanwälte Gustav Zeilinger und Helmut Josseck.

1988 wurde Heide Schmidt zur Generalsekretärin der FPÖ bestellt. Jörg Haiders Eskapaden verteidigte sie, versuchte sich aber gleichzeitig von ihm zu emanzipieren. Sie galt lange als „liberales Feigenblatt“ der Haider-FPÖ. Zum Bruch kam es im Zuge des von Haider initiierten Ausländer-Volksbegehrens 1993. Schon im Bundespräsidentschaftswahlkampf ein Jahr davor, bei dem Schmidt für die FPÖ kandidierte, war es wiederholt zu Differenzen zwischen den beiden gekommen.

Acht Prozent in Wien

Mit ihrer neuen Partei, dem Liberalen Forum, gelangen Heide Schmidt anfangs mehrere Achtungserfolge. Bei der Nationalratswahl 1994 erreichte das LIF sechs Prozent, bei der Wahl ein Jahr später konnten sogar die Grünen überholt werden. Bei den Wiener Gemeinderatswahlen 1996 schafften die Liberalen acht Prozent. Bei den Bundespräsidentschaftswahlen 1988 erreichte Heide Schmidt elf Prozent. Doch danach ging es bergab. 1999 kam das LIF nicht mehr ins Parlament. Schmidt zog sich zurück – in ihr, von Hans-Peter Haselsteiner finanziertes, „Institut für eine offene Gesellschaft“.

Zach bleibt Parteichef

Nun will es Heide Schmidt noch einmal wissen. LIF-Chefin wird sie allerdings nicht mehr. Parteivorsitzender bleibt Alexander Zach. „Er war es auch, der maßgeblich dazu beigetragen hat, dass ich nun wieder hier stehe“, sagt sie. Angeblich hat er sich auch sehr anstrengen müssen, Schmidt zu überzeugen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.07.2008)

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