SPÖ. Das neue Parteiprogramm soll 2016 fertig sein.
Wien. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos dementiert Ablösegerüchte: „Mit voller Kraft“ werde er an der Organisationsreform und am neuen Parteiprogramm der SPÖ arbeiten. Beides soll 2016 beschlossen werden. Der Prozess dafür werde bottom-up funktionieren, die rund 200.000 Mitglieder sollen also stark eingebunden werden.
Das bedeutet aber auch: Karl Blecha und Josef Cap, die eigentlich das neue Programm ausarbeiten sollten, werden das nicht mehr „im stillen Kämmerchen“ machen. Sie hätten aber weiterhin eine wesentliche Rolle in dem Prozess, versichert Darabos.
Für das neue Parteiprogramm hat der SPÖ-Geschäftsführer auch klare eigene Vorstellungen: Das alte Programm aus dem Jahr 1998 sei von der damaligen Zeit und von der Politik eines Tony Blair, Gerhard Schröder und Viktor Klima geprägt gewesen. Das habe zu einer Verwässerung der sozialdemokratischen Inhalte und zu liberalen Positionen in Wirtschaftsfragen geführt. Darabos will nun wieder die Standpunkte aus der Gründerzeit der Sozialdemokratie stärker verankert sehen. (maf)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.01.2015)