SPÖ: Kern holt vier neue Regierungsmitglieder

Neue Bildungsministerin wird Sonja Hammerschmid, ins Kanzleramtsministerium wechselt Thomas Drozda. Neuer Infrastrukturminister wird Jörg Leichtfried, Staatsekretärin wird Muna Duzdar.

Sonja Hammerschmid und Thomas Drozda
Sonja Hammerschmid und Thomas Drozda
Sonja Hammerschmid und Thomas Drozda – (c) APA/Clemens Fabry

Das neue Team des designierten SPÖ-Chefs und Bundeskanzlers Christian Kern steht. Die bisherige Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek, Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, Infrastrukturminister Gerald Klug und Staatssekretärin Sonja Steßl müssen gehen. Neue Bildungsministerin wird Vetmed-Rektorin Sonja Hammerschmid, derzeit Vorsitzende der Universitätenkonferenz. Studenten und Mitarbeiter informierte Hammerschmid in einem Mail bereits "mit Wehmut" über ihren Abschied. Die Frauenagenden gehen von Heinisch-Hosek an Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser.

Sonja Hammerschmid: Uni-Rektorin als Bildungsministerin



Von den Vereinigten Bühnen, wo er seit 2008 Generaldirektor war, ins Kanzleramtsministerium wechselt Thomas Drozda. Der 50-Jährige beriet in den 1990er-Jahren SPÖ-Kanzler kulturpolitisch; im Sommer des Vorjahres sagte er, dass er mit der Politik abgeschlossen habe.

Thomas Drozda
Thomas Drozda
Thomas Drozda – (c) Die Presse (Clemens Fabry)
Neuer Infrastrukturminister wird der steirische Landesrat und frühere EU-Abgeordnete Jörg Leichtfried. Über dessen Wechsel in die Bundesregierung freute sich sein steirischer SPÖ-Obmann Michael Schickhofer im Ö1-"Mittagsjournal": Leichtfried werde "ein Verkehrsminister sein, der Format hat". Und er geht davon aus: "Österreich wird mit ihm so richtig abfahren."

Staatsekretärin wird die Wiener Gemeinderatsabgeordnete und Rechtsanwältin Muna Duzdar. Erstmals wird damit eine Person mit Migrationshintergrund in einer vergleichbaren Stellung auf Bundesebene berufen - die Eltern der 37-Jährigen sind Palästinenser. Von jenen Wiener Stadträtinnen, die dem linken Parteiflügel zugezählt werden, erhielt Duzdar bereits Vorschusslorbeeren. Sandra Frauenberger nannte sie "kompetent und ganz, ganz toll", Sonja Wehsely beschied ihr großes Engagement und inhaltliche Stärke.

Muna Duzdar
Muna Duzdar
Muna Duzdar – (c) APA/PARLAMENTSDIREKTION/WILKE (WILKE)

Weiter ihre Ämter behalten neben Oberhauser Sozialminister Alois Stöger und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.

Rückkehr ins Parlament

Von den vier Regierungsmitgliedern, die ihr Amt verlieren, werden drei (Heinisch-Hosek, Klug und Steßl) nach eigenen Angaben in den Nationalrat zurückkehren. Einzig Kanzleramtsminister Ostermayer ist mit keinem Mandat abgesichert. Klug resümierte, eine tolle Zeit in der Regierung gehabt zu haben und wünschte seinem Nachfolger alles Gute. Gleiches tat die abgelöste Staatssekretärin Sonja Steßl, die betonte, ihr Amt mit großer Leidenschaft ausgeübt zu haben. Auch Heinisch-Hosek zeigte sich gefasst: "Der Chef hat sein Team ausgewählt und das wird gut sein." Frauenvorsitzende der SPÖ wird Heinisch-Hosek bleiben.

Einen Wechsel dürfte es auch in der Bundesgeschäftsstelle geben. Dem Vernehmen nach soll Max Lercher, derzeit Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark, Gerhard Schmid als Bundesgeschäftsführer ablösen. Für dessen baldigen Abgang spricht, dass der Wiener Landesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler gemeinsam mit Schmid den vorgezogenen Parteitag am 25. Juni organisieren wird.

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Kern wird heute angelobt, Minister morgen

Kern präsentierte am Vormittag dem SPÖ-Präsidium und dem Bundesparteivorstand (der Kern offiziell zum Kandidaten für den vorgezogenen Parteitag benennt) sein künftiges Regierungsteam. Im Anschluss wird sich der 50-Jährige erstmals seit seiner Designierung im Rahmen einer Pressekonferenz äußern.

Christian Kern vor dem SPÖ-Präsidium
Christian Kern vor dem SPÖ-Präsidium
Christian Kern vor dem SPÖ-Präsidium – (c) APA/ROBERT J€GER (ROBERT J€GER)

Um 17 Uhr wird Kern von Bundespräsident Heinz Fischer als neuer Bundeskanzler angelobt. Seine neuen Regierungsmitglieder treffen Fischer um 18 Uhr zu einem Informationsgespräch in der Präsidentschaftskanzlei. Angelobt werden sie am Mittwoch um 12 Uhr. Am Donnerstag wird Kern seine Regierungserklärung im Nationalrat abgeben.

Das rote Regierungsteam

Bundeskanzler: Christian Kern (neu)

Bildungsministerin: Sonja Hammerschmid (neu)

Infrastrukturminister: Jörg Leichtfried (neu)

Kanzleramtsminister: Thomas Drozda (neu)

Staatssekretärin: Muna Duzdar (neu)

Verteidigungsminister: Hans Peter Doskozil (bleibt)

Gesundheitsministerin: Sabine Oberhauser (bleibt)

Sozialminister: Alois Stöger (bleibt)

(ett/Red./APA)

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