Wehrpflicht: ÖVP spricht erstmals von "Koalitionsbruch"

Heftige Kritik an Minister Norbert Darabos im Landesverteidigungsausschuss auch vonseiten der Volkspartei. Beklagt wurde mangelhafte Information: Darabos hat seine Berechnungen noch nicht im Detail vorgelegt.

(c) APA

Wien/Maf/M. l. Frostiger Empfang für Verteidigungsminister Norbert Darabos am Donnerstag im Verteidigungsausschuss des Nationalrats: Darabos hatte eine Präsentation seiner Modelle für ein künftiges Heer vorbereitet, die Abgeordneten der Opposition und der ÖVP lehnten dies aber ab – man wollte vom Minister keine Werbebotschaften hören, sondern dieser sollte Fragen beantworten. Beklagt wurde mangelhafte Information: Darabos hat seine Modellberechnungen immer noch nicht im Detail vorgelegt.

Heftige Kritik kam nicht nur von der Opposition, sondern auch vom Koalitionspartner. ÖVP-Mandatar Michael Ikrath – er ist Milizoffizier – zeigte sich von der Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher empört. Ikrath bestritt auch, dass sich SPÖ und ÖVP über eine neue Sicherheitsdoktrin bereits im Wesentlichen einig seien. „Das ist einfach nicht wahr“, so der Mandatar, der Darabos „keine Haltung“ attestierte.

Offenbar verschärft die ÖVP nun die Gangart gegen den Verteidigungsminister. Klubchef Karlheinz Kopf warf Darabos im ORF-„Mittagsjournal“ erstmals „Koalitionsbruch“ vor. Die SPÖ habe das Koalitionsübereinkommen verlassen, ihr Wille zur Zusammenarbeit sei infrage gestellt. Am Donnerstag brachte sich auch der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll in die Debatte ein: Den „Salzburger Nachrichten“ sagte er, er könne sich eine Verkürzung des Wehrdienstes auf fünf Monate vorstellen.


Darabos: „Klima nicht so zerrüttet“

Bei der Sondersitzung des Nationalrats am Freitag werden die Grünen einen Misstrauensantrag gegen Darabos einbringen. Spannend wird, ob auch ÖVP-Mandatare diesem Antrag zustimmen werden, oder ob ein Teil von ihnen bei der Abstimmung den Saal verlassen wird. Ersteres glaubt Darabos jedenfalls nicht: Das Klima sei nicht so zerrüttet, dass das passieren könnte, sagte der Minister nach der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates am Donnerstagabend.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.02.2011)

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