Immer mehr Kleinparteien wollen antreten - von Monarchisten bis Links-Projekt. Das BZÖ hofft auf Riess-Passer.
Langsam wird es eng auf dem fiktiven Stimmzettel: Auch die Schwarz-Gelbe Allianz will nun zur Wahl antreten. Sie möchte die Republik durch eine parlamentarische Monarchie ersetzen, die Bürger sollten per Volksabstimmungen mitentscheiden. Zudem soll der Monarch vom Parlament mit Zweidrittel-Mehrheit zur Amtsübergabe an den Thronfolger gezwungen werden können. Freitag lädt die Monarchisten-Partei zur Pressekonferenz, um die Details der Kandidatur kundzutun. Im selben Biotop fischen wird wohl auch die rechtskonservative Christen-Partei.
Am anderen Ende des politischen Spektrums hat sich – obwohl die KPÖ wieder eigenständig kandidieren wird – das Linksprojekt zum Antreten entschlossen. Dieses hätte die KPÖ gerne mit an Bord gehabt, doch die Kommunisten wollten nicht. „Inhaltlich wären wir uns in vielen Punkten einig gewesen, aber das war eben ein bürokratischer Akt der KP-Führung“, meint Hermann Dworczak, Spiritus rector der Allianz aus linken Sozialisten und Grünen, Gewerkschaftern und Anti-Globalisierungs-Aktivisten.
Alles andere als fix ist derzeit eine bundesweite Kandidatur von Fritz Dinkhausers Bürgerforum. Es spießt sich vor allem am Wahlkampfbudget. Dinkhauser ist zwar eifrig dabei, Wohltäter für seine Kampagne aufzutreiben, derzeit sieht es aber noch nicht sonderlich rosig aus. Ist die Finanzierung bis Ende der Woche nicht gesichert, dann wird Dinkhauser nur in Tirol antreten.
Während es von der Mediziner-Liste Die Weißen und den EU-Kritikern von Rettet Österreich positive Signale gibt, Dinkhauser zu unterstützen, hat sich die Kooperation mit der Liste Hans-Peter Martin zerschlagen. Dinkhauser traf sich zwar mit dem als schwierig geltenden Einzelkämpfer, zierte sich dann aber. Er dürfte gewusst haben, warum. Sonntag warnte Martin via „Kronen Zeitung“ bereits davor, Dinkhauser zu wählen. Seitdem ist der Tiroler „Rebell“ auch bei der „Krone“ in Ungnade gefallen. Auf den Leserbriefseiten wird Martin belobigt, Dinkhauser hingegen wird vorgeworfen, nach wie vor ÖVP-Mitglied zu sein sowie von der Industriellenvereinigung gesponsert worden zu sein – wie Hans-Peter Martin das angedeutet hatte. „Ich habe von der IV nie auch nur einen Euro erhalten“, stellt Dinkhauser klar.
Auch das Liberale Forum wird vom 29. Juli bis zum 22. August Unterstützungserklärungen sammeln. 2600 Unterschriften müssen es bundesweit sein, um sich einen Platz am Stimmzettel zu reservieren. Der LIF-Spitzenkandidat steht noch immer nicht fest, Ende der Woche soll es aber so weit sein.
Keine Unterschriften beischaffen muss das BZÖ. Die Parlamentspartei hat allerdings auch noch keinen Spitzenkandidaten. Dass Peter Westenthaler dies sein wird, wird immer unwahrscheinlicher. Dem Vernehmen nach wird Susanne Riess-Passer derzeit intensiv von der BZÖ-Führung bekniet, ein Comeback zu wagen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.07.2008)