Schwarz raus? Rot rein? Alois Stöger baut sein Gesundheitsressort um. In seinem Ministerium werden neue Abteilungen geschaffen und Genossen versorgt. Angeblich bereitet er damit seinen Abgang vor.
Seit 1. Juli gilt im Gesundheitsministerium eine neue Geschäftseinteilung. Alois Stöger (SPÖ) hat sein Ressort umstrukturiert. Böse Zungen behaupten, er bereite damit seinen Abgang vor und versorge noch schnell seine Kabinettsmitarbeiter. Als Indiz dafür wird etwa gewertet, dass für seine stellvertretende Kabinettschefin Petra Woller eine eigene Abteilung geschaffen wurde. Stögers Pressesprecherin Sigrid Rosenberger relativiert dies: Es handle sich dabei um den Ministerratsdienst, die Kollegin betreue diesen lediglich mit.
Schwarz raus? Rot rein? Derzeit machen jedenfalls auffallend viele SPÖ-nahe Mitarbeiter Karriere im Gesundheitsministerium. Allerdings: Nicht immer lässt sich eindeutig von Umfärbung sprechen. In der Sektion I etwa wurden aus einer Abteilung vier gemacht. Alle vier Abteilungsleiter werden der SPÖ zugerechnet. Der Chef der Sektion I, Clemens Martin Auer, verteidigt diese jedoch: „Das sind meine besten Mitarbeiter. Seit 2004 arbeite ich mit ihnen hervorragend zusammen. Es wurden nun eben einfach aus Referaten Abteilungen gemacht.“ Auer selbst ist eindeutig zuordenbar – und zwar zur ÖVP. Er war Kabinettschef von ÖVP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat.
Von Stöger mehr oder weniger abgesetzt wurden der – schon in den Jahren zuvor nicht unumstrittene – FPÖ-nahe Hubert Hrabcik als Leiter der Sektion III und der ÖVP-nahe Christoph Hörhan als Chef des Fonds Gesundes Österreich. Letzterem wird vorgeworfen, nicht in der Lage gewesen zu sein, die finanzielle Gebarung ausreichend darzulegen. Als seine Nachfolgerin wird Stögers Referentin für Medizin, Birgit Angel, gehandelt. Die Ausschreibung läuft.
Mit Spannung erwartet werden auch die Besetzungen der derzeit vakanten Sektionschefposten für die Sektionen II (bisheriger Leiter: Robert Schlögel, ÖVP-nahe, geht in Pension) und III (bisher Hubert Hrabcik, FPÖ-nahe). Sozialdemokraten werden favorisiert. Die Sektion II wird derzeit interimistisch von Gerhard Aigner (SPÖ-nahe) geleitet, die Sektion III betreut Clemens Martin Auer mit.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.07.2010)