Höchstrichter-Treffen in Wien

Verfassungsgerichtshof-Präsident Gerhart Holzinger empfängt eine Delegation des deutschen Bundesverfassungsgerichts. Aktuelle Themen werden beraten: So stehen Gespräche über das Wahlrecht und eine Föderalismusreform an der Tagesordnung.

Gerhart Holzinger, Pr�sident des Verfassungsgerichtshofes  Foto: Clemens Fabry
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Gerhart Holzinger, Pr�sident des Verfassungsgerichtshofes  Foto: Clemens Fabry
(c) (Clemens Fabry)

Eine Delegation des deutschen Bundesverfassungsgerichts, angeführt von Präsident Hans-Jürgen Papier, besucht vom 14. bis zum 16. Mai den österreichischen Verfassungsgerichtshof. Bei den Arbeitsgesprächen zwischen deutschen und österreichischen Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter kommt es zum Fachdialog zu aktuellen Themen. Schwerpunkte sind die Themen "Moderne Technologien und Wahlrecht" sowie "Staatshaushalt zwischen Krise und Föderalismusreform".

Ich freue mich auf den Meinungsaustausch dazu.", erklärte VfGH-Präsident Gerhart Holzinger am Mittwoch. Der Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, betont die Tradition solcher Besuche: "

Der österreichische Verfassungsgerichtshof und das deutsche Bundesverfassungsgericht treffen sich in regelmäßigen Abständen zu einem Gedankenaustausch. Bei diesen Treffen diskutierten die Richter über die aktuellen Entscheidungen der Verfassungsgerichte der Länder und der Europäischen Gerichtshöfe.Neben den Gesprächen steht für die Verfassungsrichter ein Mittagessen auf Einladung von Außenminister Michael Spindelegger sowie ein Besuch der Staatsoper am Programm.

 

 

 

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