ÖH-Wahl: Liberale scheitern an rechtlichen Hürden

An der Universität Wien versäumten die Jungen Liberalen die Frist zur Nachbesserung. Auch die Kandidatur der Freiheitlichen für die ÖH-Wahl an der Uni Wien stand auf der Kippe. Nun dürfen die Freiheitlichen antreten - aber nur mit einem Kandidaten.

(c) (Michaela Bruckberger)

Die Jungen Liberalen („JuLis") sind an der Uni Wien mit ihrer Kandidatur bereits vor der ÖH-Wahl gescheitert: Ihre Liste konnte aus formalen Gründen nicht zugelassen werden, erklärte der Leiter der Wahlkommission, Christian Albert, im Gespräch mit der „Presse".

Dabei hatte man den „JuLis" noch die Möglichkeit zur Nachbesserung gegeben, die Liberalen schickten die nachgetragenen Unterlagen aber einen Tag zu spät ab. Auch die Kandidatur der freiheitlichen Studenten (RFS) stand an der Kippe. Die vierköpfige Wahlkommission entschied denkbar knapp mit zwei Ja-Stimmen (eine Nein-Stimme, eine Enthaltung), dass der RFS kandidieren kann. Allerdings konnte nur einer der rund 15 RFS-Kandidaten zugelassen werden. Hintergrund: Auch dem RFS hatte man den Auftrag zur Nachbesserung erteilt. Die Freiheitlichen erhöhten dabei die Zahl ihrer Kandidaten von einem auf 15. Das konnte aber nicht akzeptiert werden, zumal die Nachbesserungsfrist nur zur Einreichung der beim ersten versuch fehlenden Dokumente diente.

Auch die Kandidatur des einen Kandidaten war strittig, wie das knappe Abstimmungsergebnis zeigt. Die von ihm nachgebrachten Unterlagen waren nämlich nicht (wie vorgesehen) an die Wahlkommission adressiert, sondern ganz persönlich an Herrn Albert (den Wahlkommissions-Leiter).

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