Holzinger-Nachfolge: Schwarz-Blau kam schneller zur Sache

Clemens Fabry
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Am Verfassungsgerichtshof werden mit Jahreswechsel drei Stellen frei. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass sie pünktlich nachbesetzt werden.

Vermutlich sind die Briefe schon geschrieben, die Verfassungsgerichtshof-Präsident Gerhart Holzinger demnächst der Bundesregierung, dem Nationalrat und dem Bundesrat schicken wird. Der mit Jahresende scheidende Präsident wird darin offiziell bekannt geben, was ohnehin alle wissen: dass seine Stelle und jene von zwei weiteren Mitgliedern des Höchstgerichts, die ebenfalls 70 Jahre alt sein werden, am 31. Dezember frei werden. Die drei Adressaten bestimmen über je eine Nachbesetzung; doch nichts deutet darauf hin, dass die neuen Mitglieder pünktlich ihren Dienst werden antreten können.

Klestil gratulierte bereits vor der Neuwahl

Das war vor 15 Jahren noch ganz anders. Damals standen unter Schwarz-Blau als Folge der Implosion des Juniorpartners FPÖ in Knittelfeld (8. September 2002) ebenfalls Neuwahlen (24. November) an. Es war der seinerzeitige VfGH-Präsident Ludwig Adamovich, der die Regierung dem Gesetz gemäß gut drei Monate im Voraus von seinem Abschied mit Jahresende informierte. So schnell konnte man gar nicht schauen, wie die Regierung unter Kanzler Wolfgang Schüssel den Nachfolger bestimmte: Bundespräsident Thomas Klestil (ÖVP) gratulierte schon am 1. Oktober VfGH-Vizepräsident Karl Korinek (1940–2017) zum Aufstieg an die Spitze des Höchstgerichts. Die Opposition schäumte.

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