Immer weniger Fälle landen vor Gericht. Alternative Wege der Streitbeilegung sind eine mögliche Erklärung, hohe Verfahrenskosten eine andere. Anwälte bangen um Umsätze, Richter orten mehr Streit in den verbleibenden Fällen.
Wien. Man könnte es auch positiv sehen: Von Jahr zu Jahr landen immer weniger Klagen vor Österreichs Zivilgerichten. Weil aber nichts darauf hindeutet, dass auch die Zahl der Konflikte sinkt, sorgt diese Entwicklung für Unbehagen in Justiz und Anwaltschaft. Rupert Wolff, Präsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertags, hat vorige Woche bei einem Treffen mit den Präsidenten der Oberlandesgerichte in Linz zu einem Krisengipfel über die sinkenden Gerichtsanfallzahlen aufgerufen.
Der Rückgang lässt sich zumindest seit 2010 beobachten (s. Grafik). Ein Detail irritiert besonders: Nach einer Wertgrenzennovelle, die 2013 die Zuständigkeit der Bezirksgerichte auf Streitwerte bis 15.000 Euro erweitert hat, ist der Anfall bei den übergeordneten Landesgerichten stark gesunken, ohne dass die Zahl der Fälle vor den Bezirksgerichten im gleichen Ausmaß gestiegen wäre. Wolff spricht von einem Bermudadreieck: „Niemand weiß, wohin die Akten gefallen sind.“