Bierlein: Stets die Erste - jetzt auch im Verfassungsgerichtshof

Brigitte Bierlein war auf mehreren Sprossen ihrer Karriereleiter die erste Frau in der jeweiligen Position. Jetzt wird die bisherige Vizepräsidentin des Verfassungsgerichtshofs dessen Präsidentin.
Brigitte Bierlein war auf mehreren Sprossen ihrer Karriereleiter die erste Frau in der jeweiligen Position. Jetzt wird die bisherige Vizepräsidentin des Verfassungsgerichtshofs dessen Präsidentin.(c) APA/VFGH/BIENIEK
  • Drucken

Am Mittwoch wird sie von der Regierung nominiert, noch diese Woche von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt: Brigitte Bierlein wird Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs.

Wien. Präsident des Verfassungsgerichtshofs zu werden, haben schon mehrere Männer als den Höhepunkt ihrer Juristenkarriere erlebt. Aber sie ist die erste Frau, die auf diese Weise ihre Laufbahn krönt: Brigitte Bierlein. In ihrer heutigen Ministerratssitzung will die Regierung beschließen, Bierlein zur neuen Präsidentin im Haus an der Wiener Freyung zu machen. Noch diese Woche soll dann die Ernennung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen folgen, sodass Bierlein die am Montag beginnende erste Session des Gerichtshofs in diesem Jahr als definitive und nicht nur als interimistische Vorsitzende leiten kann, die sie im Moment ist.

Auch als die 68-jährige Wienerin vor gut 15 Jahren als Vizepräsidentin ans Höchstgericht kam, ging es Schlag auf Schlag. Am Sonntag, dem 27. Oktober 2002, genau vier Wochen, bevor die gebeutelte schwarz-blaue Koalition sich der Neuwahl stellte, bekam Bierlein einen Anruf: Ob sie denn nicht die Nummer zwei am Höchstgericht werden wolle, wurde sie gefragt. Sie hatte genau einen Tag Bedenkzeit, denn schon am Montag endete die Bewerbungsfrist. Sie bewarb sich und erhielt die Stelle, auch in diesem Fall als erste Frau in der Geschichte des Gerichtshofs.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

BUWOG-MEDIENVERFAHREN: RAMI
Innenpolitik

VfGH: Rechtsanwalt Rami vom Bundesrat gewählt

Der Höchstrichter-Kandidat der FPÖ bekam im Bundesrat 29 Stimmen, 24 Stimmen entfielen auf andere Kandidaten. Die Angelobung von Rami findet nach Ostern statt.
Andreas Hauer wurde von Präsidentin Brigitte Bierlein als neues Mitglied des Verfassungsgerichtshofes angelobt
Innenpolitik

FPÖ-Kandidat Hauer als Verfassungsrichter angelobt

Präsidentin Brigitte Bierlein verwies bei der Angelobung auf die "große persönliche Herausforderung", die mit dieser Funktion verbunden sei.
Alexander Van der Bellen.
Innenpolitik

Grünes Licht für blauen Höchstrichter

Van der Bellen will Andreas Hauer als VfGH-Mitglied ernennen.
SWITZERLAND UNO HUMAN RIGHTS COUNCIL
Innenpolitik

Van der Bellen akzeptiert Hauer als Verfassungsrichter

Der Bundespräsident teilt die Kritik des FPÖ-Kandidaten am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht, hält Kritik aber für zulässig. Er gehe davon aus, dass Hauer als Verfassungsrichter "verantwortungsvoll" arbeiten werde.
Innenpolitik

VfGH: Umstrittener Jurist Hauer von ÖVP und FPÖ nominiert

Hauer unterrichtet an der Universität Linz öffentliches Recht. Der schlagende Burschenschafter geriet wegen einer Aussage über den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in die Kritik.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.