Höchstgericht: Polizisten dürfen rüpelhaft sein

Das Verwaltungsgericht Tirol sah bei einem Polizeieinsatz gegen einen Asylwerber die gebotene Unvoreingenommenheit und die Achtung der Menschenwürde verletzt; doch der Verwaltungsgerichtshof kippte den Tadel.

Wer sich voreingenommen behandelt fühlt, kann eine Richtlinienbeschwerde erheben.
Wer sich voreingenommen behandelt fühlt, kann eine Richtlinienbeschwerde erheben.
Wer sich voreingenommen behandelt fühlt, kann eine Richtlinienbeschwerde erheben. – Sombolbild: APA/Georg Hochmuth

Wien. „Wenn Sie wollen, gehe ich jeden Tag da hinein und fische jeden Tag zehn heraus und nehme jeden Tag zehn fest.“ Dieses Angebot eines Polizisten gegenüber einer Mitarbeiterin eines Jugendzentrums in Tirol war alles andere als freundlich gemeint, in Wahrheit wohl auch gar nicht als Angebot zu verstehen. Eher als Bedrohung, wie das Landesverwaltungsgericht Tirol später feststellen sollte. Für den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hatte die Betreuerin trotzdem keinen Grund, sich zu beschweren.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.04.2018)

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