Ein Haus ist kein Punkt: Tempolimit war illegal

Geschwindigkeitsbeschränkung in Innsbruck war falsch verordnet und kundgemacht.

Ein Tempolimit (in Deutschland) auf dem Weg zur Kundmachung.
Ein Tempolimit (in Deutschland) auf dem Weg zur Kundmachung.
Ein Tempolimit (in Deutschland) auf dem Weg zur Kundmachung. – (c) APA/dpa/Rene Priebe

Wien. Geschwindigkeitsbeschränkungen sind Verordnungen, die durch Verkehrszeichen kundgemacht werden. Sind ihr Beginn oder Ende nicht genau definiert oder stehen die Tafeln nicht an einem genau angegebenen Ort, kann das Tempolimit aufgehoben werden. So geschehen in Innsbruck durch eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs.

Das ist drin:

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