Urheberrecht: Gerechter Ausgleich, keine Zensur

Die neue EU-Richtlinie, deren Beschluss heute auf der Tagesordnung des Rates stand, ist nur zu begrüßen: als eine Maßnahme gegen die Ausbeutung geistigen Schaffens.

Demonstranten, die vor Zensur warnen und die Freiheit des Internets bedroht sehen, bewegen sich nicht auf dem Boden des Rechts.
Demonstranten, die vor Zensur warnen und die Freiheit des Internets bedroht sehen, bewegen sich nicht auf dem Boden des Rechts.
Demonstranten, die vor Zensur warnen und die Freiheit des Internets bedroht sehen, bewegen sich nicht auf dem Boden des Rechts. – (c) imago images / Christian Mang

Wien. Heute wurde im Rat der EU der finale Akt gesetzt und die Reform des EU-Urheberrechts abgesegnet. Dies galt als bloße Formalität. Die neue Urheberrechtsrichtlinie wurde am 26. März 2019 im EU-Parlament mit knapper Mehrheit angenommen. Ein Sieg der Vernunft nach einer hitzigen Debatte. Doch schon hörte man wieder die bekannten Einwände. Zwei der häufigsten sind: Freiheit des Internets in Gefahr! Zensur droht!

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.04.2019)

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