Auch ohne Gewinn kann Homepage "geschäftlich" sein

Der Skikartenverbund Amadé klagte den Betreiber von "amade.at". Mit Erfolg. Auch wenn aus dem Betrieb der Seite direkt kein Gewinn erzielt wird, fördert sie mit den Links fremden und sogar eigenen Wettbewerb

Auch ohne Gewinn kann
Auch ohne Gewinn kann
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Wien/Aich. Die Streitparteien waren bereits gute Bekannte. Auf der Klägerseite trat „Ski Amadé“ auf, ein Zusammenschluss mehrerer Bergbahnen und Tourismusverbände. Im Jahr 1998 hatte man sich „Amadé“ als Marke sichern lassen. Auf der anderen Seite im Gerichtssaal nahm ein Mann Platz, der seit 1999 die Internetdomain amade.at betreibt – ohne Akzent. Der Skikartenverbund hatte ihn in der Vergangenheit schon wegen „Domain Grabbing“ belangt, aber erfolglos. Erfolgreich war hingegen eine Unterlassungsklage, derzufolge der Mann seine Homepage nicht als Buchungsplattform für Unterkünfte nutzen darf.

Nach diesem Urteil änderte sich die Homepage. Nun sah der Besucher private Fotos des Homepage-Betreibers. Über Links auf der Homepage kam man aber zu anderen Seiten. Über den Link golf.amade.at etwa kam man zu einer Seite, auf der eine Golfkarte angeboten wurde. Über den Link fischen.amade.at gelangte man zu einer Seite für Anglerhotels. Und es gab auch Links für Skifahrer.

Der Skiverbund verlangte, dass alle Links verschwinden. Das Landesgericht Salzburg wies die Klage ab. Es betonte, dass der Beklagte seine Website als „Freizeitvergnügen“ betreibe. Auch die Betreiber anderer Webseites müssten für die Verlinkungen nichts zahlen. Das Oberlandesgericht Linz bestätigte das Urteil.

Der Oberste Gerichtshof (OGH) meinte aber, dass der Homepage-Betreiber sehr wohl im geschäftlichen Verkehr handle. Auch wenn er aus dem Betrieb der Seite direkt keinen Gewinn erzielt, fördere er mit den Links fremden und sogar eigenen Wettbewerb: Manche der verlinkten Seiten würden schließlich selbst vom Beklagten betrieben werden. Das Höchstgericht gab der Klage des Skiverbunds (teilweise) statt: Der Betreiber der Homepage muss es unterlassen, auf der Seite „amade.at“ Links zu anderen Internetauftritten zu setzen, die touristische Dienstleistungen anbieten. Gescheitert ist der Skiverbund hingegen mit seinem Wunsch, dem Internetbetreiber zu untersagen, auf seiner Seite Begriffe zu verwenden, die das Wort „amade“ enthalten (17 Ob 19/10h).

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.04.2011)

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