Die Salzburger Grüne Astrid Rössler leitete den U-Ausschuss zur missglückten Olympiabewerbung 2014. Sie stellt systemische Parallelen zum aktuellen Finanzskandal fest.
Ein Déjà-vu begleitet Astrid Rössler dieser Tage bei der Arbeit. Die Landessprecherin der Salzburger Grünen leitete den Untersuchungsausschuss, der die finanziellen Ungereimtheiten bei der Abwicklung von Salzburgs vergeblicher Bewerbung um die Winterspiele 2014 aufarbeitete. In einer dieser Sitzungen wurde ein Landesbeamter aus der Budgetabteilung der Landesregierung befragt. Er war damals mit dem begleitenden Controlling der Bewerbungs GmbH beauftragt. Im aktuellen Spekulationsskandal stellte ausgerechnet er das zweite Augenpaar des Vieraugenprinzips neben der angeblich allein schuldigen Landesbeamtin, sagt Rössler.
Der Beamte kam der Ausschussvorsitzenden Rössler damals unbedarft vor, sagt sie. Rössler: „Er hatte offensichtlich von nichts eine Ahnung.“ Auf Anregung von Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden war neben den Rechnungskreisen der Bewerbungs GmbH und eines Vereines, der die Initiative unterstützen sollte, ein dritter, nicht der öffentlichen Kontrolle unterliegender Rechnungskreis eingerichtet worden. Sein Zweck war, wie Schaden in einem Interview gestanden hatte, „nicht jede Flasche“ Champagner abrechnen zu müssen.
Lockerer Umgang mit Sponsor- und Subventionsgeldern? Der Eindruck kann nicht vom Tisch gewischt werden. Weitmaschige Kontrolle der finanziellen Abläufe und Risken? Sicher, sagt Rössler und setzt hinzu: „Wenn eine Kontrolle überhaupt beabsichtigt war.“
„Auffällige Parallelen“ zwischen dem Olympia- und dem Spekulationsskandal nennt es die höfliche Grün-Politikerin. „Damals wurde der ganze Mist allein dem ehemaligen ÖOC-Generalsekretär Heinz Jungwirth hingeschoben“, sagt Rössler. Nicht, dass sie Jungwirth für ein Unschuldslamperl hielte. Aber warum ist den Aufsichtsräten der GmbH wie Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und dem ehemaligen Landesfinanzreferenten Othmar Raus nichts aufgefallen?
Aus jedem Salzburger Sumpf, sagt die Salzburger Grüne Rössler, taucht ein regierungsferner Alleintäter auf. Da ist die Geldvernichtung bei den Salzburger Osterfestspielen. Die kreative Gestion mit Fördergeldern durch die Salzburger Askö, der SPÖ-Sport-Dachorganisation. In all den Fällen war die regierungsamtliche Kontrolle mangelhaft bis ahnungslos, stellt Rössler fest. Jedes Mal legte ein Außenstehender den Finger auf den wunden Punkt.
Diesmal, so Rössler, waren es die Grünen. Schon am 10. Mai schickten sie die erste Anfrage zur Sache los, Ende November die zweite. Unmittelbar danach kam der – inzwischen zurückgetretene – Finanzlandesrat David Brenner drauf, dass in den Spekulationsgeschäften des Landes ein Riesenwurm stecken könnte.
Die Salzburger Olympia-Sause „kostete rund 13 Millionen Euro und war eine einzige Ansammlung finanzieller Ungereimtheiten, verbunden mit politischen Vernebelungstricks, zu denen sich schon bald gerichtliche Vorerhebungen gesellten“ steht auf der Homepage der Grünen. Die Winterspiele 2014 wurden übrigens an Sotschi vergeben.
Rössler: „Mir kommt es jetzt wieder so vor, als ob da ein eigener Rechnungskreis installiert worden wäre. Und wieder wusste in der Regierung niemand etwas oder wollte niemand effizient kontrolliert wissen.“ Sie lernte bei der Aufarbeitung der Olympia-Bewerbung die „Pseudokontrolle“ (Rössler) der Landesregierung kennen und wird sich nun um den Vorsitz des wohl unvermeidlichen Untersuchungsausschusses bewerben.
Vielleicht ein rarer Fall, bei dem ein Malheur noch ein Glück war.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.12.2012)