Liste Jetzt will mehr Infos von Hofer wegen 5G-Ausbau

Der Infrastrukturminister müsse öffentlich machen, welche Risiken die Beauftragung von Huawei tatsächlich berge, sagte die Abgeordnete Cox.

NATIONALRAT: HOFER
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Infrastrukturminister Norbert Hofer – APA/ROLAND SCHLAGER

Die Liste Jetzt (früher Pilz) will von dem auch für Technologie zuständigen Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) mehr Informationen über den Ausbau des Mobilfunkstandards 5G in Österreich und die Involvierung des chinesischen Netzwerkausrüster Huawei haben. Der Minister müsse öffentlich machen, "welche Risiken die Beauftragung von Huawei tatsächlich birgt", sagte Jetzt-Abgeordnete Stephanie Cox zur APA.

Die Affäre um den weltgrößten Netzwerkausrüster Huawei könnte den Markt für Mobilfunk-Infrastruktur gehörig durcheinanderwirbeln. Mehrere Länder haben den chinesischen Marktführer wegen Spionageverdachts bereits vom 5G-Netzausbau ausgeschlossen. Auch in Europa nimmt der Druck auf Huawei zu. Hofer teilt die Vorbehalte anderer Staaten gegen Huawei nicht so sehr, um den chinesischen Netzwerkausrüster vom Ausbau des Mobilfunkstandards 5G in Österreich auszuschließen. "Wir haben diese Bedenken nicht in diesem Ausmaß", sagte Hofer Ende Jänner.

Ein ranghoher Europavertreter von Huawei hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach der Konzern seine Technik zu Spionagezwecken einsetzt. Abraham Liu sagte vergangene Woche in Brüssel, diese "unbegründeten und unsinnigen Behauptungen" seien "schockierend" und "manchmal amüsant".

Cox will nun zum Thema Huawei eine parlamentarische Anfrage einbringen. Die Abgeordnete interessiert sich dafür, ob "parteipolitisch unabhängige" IT und IT-Security-Experten für die 5G-Ausschreibung herangezogen werden und nach welchen "sachlichen Kriterien" entschieden werde, welcher Netzwerkausrüster den Zuschlag für den Ausbau des 5G-Netzes bekomme. Cox wies auch darauf hin, dass Hofer noch im Jahr 2018 als Vize-Präsident im Kuratorium der Austrian Chineses Businesss Association fungierte.

(APA)

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