Eine Einigung zwischen der EU und den USA im Handelsstreit ist offenbar gescheitert, berichten US-Medien. Die EU will reagieren und amerikanische Produkte wie Jeans und Harley-Motorräder mit Zöllen belegen.
Trotz Verhandlungen bis zur letzten Minute droht ab Juni ein Handelskrieg zwischen den USA und der EU. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump wird laut Insidern in Kürze Importzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus der EU verhängen. Für diesen Donnerstag sei eine Erklärung geplant, sagten zwei in den Vorgang eingeweihte Personen der Nachrichtenagentur Reuters.
Am Freitag um 06.01 Uhr (MESZ) läuft die Frist ab, bis zu der EU-Stahl- und Aluminiumexporte in die USA von den Handelshürden befreit sind. Sollten sie doch hochgezogen werden, hat die EU-Kommission Gegenmaßnahmen in petto und will US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey oder Harley-Motorräder mit Zöllen belegen.
Europa ist laut dem französischen Finanzminister Bruno Le Maire fest entschlossen, sich "gegen aggressive Entscheidungen" zu wehren. Dies habe er US-Handelsminister Wilbur Ross in Paris deutlich gemacht. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz stieß in dasselbe Horn: Falls die USA die Zollschranken herunterlassen sollten, müsse Europa entschlossen reagieren, sagte er am Donnerstag. Mit einer kurzfristigen Entschärfung des Streits mit den USA rechnet er nicht. "Nein, es gibt keine Hinweise", sagte er dazu.
Deutsche Autobauer im Visier
US-Handelsminister Wilbur Ross warnte die EU jedoch am Donnerstag vor Gegenmaßnahmen. "Falls es eine Eskalation gibt, dann weil die EU entscheidet, zurückzuschlagen", sagte er in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der französischen Zeitung "Le Figaro".
"Wir wollen keinen Handelskrieg", versicherte Ross. "Es ist an der Europäischen Union zu entscheiden, ob sie Vergeltungsmaßnahmen ergreifen möchte." Die nächste Frage sei dann, wie US-Präsident Donald Trump darauf antworte. "Sie haben seine Reaktion gesehen, als China entschieden hat, zurückzuschlagen."
Einem Medienbericht zufolge hat Trump insbesondere die deutschen Autobauer im Visier: Er werde seine Handelspolitik beibehalten, bis keine Mercedes-Modelle mehr auf der Fifth Avenue in New York rollten, habe der US-Präsident im April beim Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gesagt, berichtete die deutsche "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf mehrere namentlich nicht genannte Diplomaten aus Europa und den USA.
Auf Trumps Geheiß soll das US-Handelsministerium prüfen, ob Fahrzeugimporte die nationale Sicherheit der USA bedrohen. Berichten zufolge soll der Aufschlag auf Autos, Lkw und Autoteile bis zu 25 Prozent betragen. Bisher liegt die Einfuhrabgabe für Pkw in die USA bei drei Prozent, während die EU für Wagen aus den USA zehn Prozent aufschlägt.
(APA/Reuters)