Rechtsstreit. Der Fast-Food-Konzern McDonald's könnte in Europa die Markenrechte an dem Klassiker "Big Mac" verlieren. Dabei wollte der irische Rivale "Supermac's" bloß seinen Firmennamen behalten.
Die Entscheidung irritierte nicht nur die Fast-Food-Kette McDonald's: "Die Begründung liest sich wie von jemanden, der noch nie bei McDonald's gewesen ist", wundert sich die US-Finanznachrichtenagentur Bloomberg. Sogar auf Wikipedia sei schließlich zu lesen, dass der "Big Mac" seit 1967 von McDonald's vertrieben wird.
Das beeindruckte das EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) offenbar nicht: Denn in Europa könnte McDonald's schon bald die Markenrechte für den "Big Mac" verlieren. Dies geht aus einem EUIPO-Beschluss hervor, von dem zuerst das "Manager Magazin" berichtete. Sollte der Beschluss rechtskräftig werden, dürfen künftig auch andere Ketten einen "Bic Mac" verkaufen.
Rechtsstreit in Irland
Begonnen hat der Rechtsstreit mit einem Fall in Irland. McDonald's wollte unter Verweis auf die Markenrechte die Expansion der irischen Fast-Food-Kette Supermac's in andere EU-Länder verhindern. Begründung: Bei dem Namen bestehe Verwechslungsgefahr mit dem "Big Mac". Die Iren wehrten sich dagegen und forderten, dass die umfangreichen Markenrechte für den "Big Mac" auf Burger und Sandwiches beschränkt werden.
Nun bekommt Supermac's mehr als es sich gewünscht hat. EUIPO begründet die Entscheidung gegen McDonald's damit, dass der Konzern keine ausreichenden Beweise dafür vorgelegt hat, dass es die Marke "Big Mac" ernsthaft und kontinuierlich verwendet habe. Da half es auch nicht, dass die McDonald's-Anwälte massenweise Werbematerialien und Big-Mac-Verpackungen vorlegten.
McDonald's will gegen Entscheidung vorgehen
Der Widerruf des Markenschutzes greift laut EUIPO rückwirkend zum April 2017, dem Datum, an dem Supermac's den Antrag gestellt hatte, den Markenschutz für Big Mac für nichtig zu erklären. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen: McDonald's will gegen die Entscheidung rechtlich vorgehen.
(sk)
