Kaufprämie für Elektroautos kommt

Mit bis zu 5000 Euro sollen Privatpersonen künftig beim Kauf eines Elektroautos gefördert werden, sagt Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ). Österreich folgt somit dem Vorbild Deutschlands.

ELEKTROAUTO, ELEKTROFAHRZEUG, LADESTATION,
ELEKTROAUTO, ELEKTROFAHRZEUG, LADESTATION,
(c) APA/KEYSTONE/TI-PRESS/CARLO REGUZZI (CARLO REGUZZI)

Mountain View. 2495 Elektroautos wurden heuer zwischen Anfang Jänner und Ende August laut Statistik Austria neu angemeldet. Mit 1,1 Prozent aller Neuzulassungen in diesem Zeitraum ist das zwar doppelt so viel wie im Vorjahr, allerdings immer noch viel zu wenig, um das 2012 von der damaligen Regierung formulierte Ziel von 250.000 Elektroautos auf Österreichs Straßen zu erreichen. Daher will Österreich nun dem deutschen Beispiel folgen und den Ankauf von Elektroautos direkt durch eine staatliche Prämie fördern.

„Wir werden versuchen, über den Preis Anreize zu setzen“, so der verantwortliche Infrastrukturminister Jörg Leichtfried anlässlich eines Besuchs von Technologieunternehmen wie Tesla im amerikanischen Silicon Valley. Die genaue Größenordnung stehe noch nicht fest, man werde aber ähnlich wie Deutschland „etwa 4000 bis 5000 Euro“ zahlen, so Leichtfried. In Deutschland wird der Kauf von reinen Elektroautos, die nach dem 18. Mai 2016 gekauft wurden, mit 4000 Euro gefördert; sogenannte Plug-in-Hybride mit 3000 Euro.

Wie viel diese Förderung den Staat kosten wird, hängt sehr stark davon ab, wie sehr das Angebot angenommen wird. Beim gegenwärtigen Verkaufsniveau würde die Förderung rund 20 Millionen Euro pro Jahr kosten. Gibt es den gewünschten Anstieg der Verkaufszahlen, steigt dieser Betrag aber natürlich analog an. Deutschland hat in Summe einen Topf für die Elektroautoförderung in Höhe von 1,2 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Förderung endet dort am 30. Juni 2019 oder wenn der Topf zuvor ausgeschöpft ist. In Österreich sollen sich Umwelt- und Infrastrukturministerium die Kosten teilen, betonte Leichtfried. Zusätzliche Mittel von Finanzminister Hans Jörg Schelling seien dafür nicht notwendig.

Anreize soll es aber auch im nicht monetären Bereich geben. So nennt Leichtfried beispielsweise kostenloses Parken in den Kurzparkzonen von Städten oder eine Fahrerlaubnis in Gebieten, wo es Fahrverbote gibt. Dabei handle es sich weniger um bestehende Fahrverbote, sondern um mögliche künftige Umweltzonen in den Städten, sagte Leichtfried. Für das kostenlose Parken seien wiederum die Gemeinden zuständig, mit diesen sei man allerdings bereits in konstruktiven Gesprächen. Einen finanziellen Ausgleich für den kommunalen Einnahmenentfall bei der Parkraumbewirtschaftung durch den Bund kann sich Leichtfried jedoch nicht vorstellen.

 

Eigene Kennzeichnung

Auch eine Freigabe der Busspuren für Elektrofahrzeuge sieht Leichtfried grundsätzlich als überlegenswert an. Dies soll aber im jeweiligen Einzelfall entschieden werden. Zuständig sei hierbei ohnehin der jeweilige Straßenerhalter – in den größeren Städten also entweder die Gemeinde oder das jeweilige Bundesland.

Damit auch schnell und einfach überprüfbar ist, ob wirklich nur Elektroautos sich dieser Vorteile bedienen, sollen die Stromfahrzeuge künftig speziell gekennzeichnet werden. Entweder mittels einer eigenen Plakette oder eines eigenen Kennzeichens. „In Norwegen haben Elektroautos immer die Buchstabenkombination EL im Kennzeichen – und auch nur diese“, lässt Leichtfried bereits gewisse Präferenzen erkennen.

Im November sollen die konkreten Details des Pakets vorgelegt werden. Parallel dazu will der Infrastrukturminister auch eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Industrie und anderen Stakeholdern aufbauen. Diese soll etwa klären, wie das Ziel einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur auch im dicht bebauten Gebiet bis 2020 möglich gemacht werden kann. Tesla und BMW haben ihre Mitarbeit dazu anlässlich des Besuchs im Silicon Valley bereits zugesagt.

AUF EINEN BLICK

Elektroautos sollen in Österreich künftig mit einer Kaufprämie von rund 4000 bis 5000 Euro gefördert werden. Darüber hinaus soll es auch weitere Anreize geben, etwa eine Fahrerlaubnis in künftigen Umweltzonen oder Gratisparken in Kurzparkzonen von Städten.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.09.2016)

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