Japan, Australien und Neuseeland wollen TPP retten

Der US-Präsident hat einen Erlass zum Ausstieg aus der " Transpazifischen Partnerschaft" unterzeichnet. Die übrigen Vertragspartner halten dennoch am Handelsabkommen fest.

Shinzo Abe und Malcolm Turnbull (Archivbild) wollen auch ohne die USA am Freihandelsabkommen festhalten.
Shinzo Abe und Malcolm Turnbull (Archivbild) wollen auch ohne die USA am Freihandelsabkommen festhalten.
Shinzo Abe und Malcolm Turnbull (Archivbild) wollen auch ohne die USA am Freihandelsabkommen festhalten. – (c) APA/AFP/SAEED KHAN (SAEED KHAN)

Es hätte die größte Freihandelszone der Welt werden können. Immerhin hatten zwölf Pazifikanrainer vereinbart, sich zur Transpazifische Partnerschaft (TPP) zusammenzuschließen. Doch am Montag unterzeichnete der neue US-Präsident Donald Trump einen Erlass zum Austritt der USA aus dem Vertrag. Australien, Neuseeland und Japan wollen sich davon aber nicht abschrecken lassen, sie halten an der Vereinbarung fest. Der australische Regierungschef Malcolm Turnbull sagte, der Ausstieg der USA sei zweifellos ein großer Verlust. Er habe aber mit seinen Kollegen Shinzo Abe (Japan), Bill Englisch (Neuseeland) und Lee Hsien Loong (Singapur) darüber gesprochen, TTP ohne die Vereinigten Staaten voranzutreiben. „Es gibt gewiss die Möglichkeit, dass China TPP beitritt", wird Turnbull etwa im „Spiegel“ zitiert.

Sein Handelsminister Steve Ciobo ergänzte Dienstagfrüh gegenüber dem Fernsehsender „ABC“, dass Japan, Australien und andere Länder an den bereits verhandelten Punkten festhalten wollten. Demnach habe sein Land bereits mit Kanada, Mexiko, Japan, Neuseeland, Singapur, Malaysia, Chile und Peru gesprochen.

Das TPP-Abkommen wurde vergangenes Jahr von zwölf Staaten aus dem Asien-Pazifik-Raum einschließlich der USA unterzeichnet, ist aber noch nicht in Kraft getreten. Sein Abschluss war ein Herzstück der Agenda von US-Präsident Barack Obama, der damit die wirtschaftlichen Verbindungen der USA zu Asien stärken wollte. Obamas Nachfolger Trump gab in einer seiner ersten Amtshandlungen am Montag bekannt, dass die USA sich nicht mehr daran halten wollen.

"Das ist eine große Schande"

„Das ist eine große Schande, aber es kommt nicht unerwartet", sagte Ciobo. Jetzt müsse man sehen, ob das TPP als Abkommen von „12 minus 1"-Ländern funktionieren könne. Die Struktur des Abkommens sei ohnehin so gewesen, dass man weitere Länder aufnehmen könne, sagte Ciobo. Möglicherweise müsse der Vertrag aber auch in größerem Umfang neu verhandelt werden. Bisher hat nur das japanische Parlament das Abkommen bereits ratifiziert.

Laut der japanischen Nachrichtenagentur Jiji Press hoffe man in Tokio, die USA doch noch zum Umdenken bewegen zu können. Demnach sagte Finanzminister Taro Aso, man wolle um Verständnis für die „strategische und wirtschaftliche Bedeutung", die TPP habe, werben. Außenminister Fumio Kishida wurde mit den Worten zitiert, auch die USA hätten nach dem Krieg sehr vom freien Handel profitiert. Es sei wichtig, dass Japan und die USA weiter miteinander kommunizierten.

Stichwort: TPP

Das transpazifische Handelsabkommen TPP, aus dem die USA nun aussteigen, galt vielen als Meilenstein. Nach sieben Jahren Verhandlung hatten die Vereinigten Staaten mit elf Handelspartnern rund um den Pazifik die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt vereinbart. Der Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) war im Februar 2016 in Auckland unterzeichnet worden, aber noch nicht in Kraft getreten.

Vertragspartner waren die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. Die Länder repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft. China war nicht dabei. In der Vertragszone sollten fast alle Zoll- und Importschranken fallen, die Urheber- und Markenrechte geschützt und Mindeststandards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte festgeschrieben werden. Das Abkommen regelte auch Dienstleistungen und Finanzgeschäfte.

(APA/dpa/Reuters/AFP/red.)

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