Kritik an Direktvergabe

Würden Schienenstrecken ausgeschrieben, könnten 193 Mio. Euro im Jahr gespart werden, so die Neos.

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Schienen – (c) Clemens Fabry

Wien. Damit ein Zug fährt, muss in der Regel zuerst einmal der Steuerzahler Geld in die Hand nehmen. Denn bis auf wenige Strecken wie die Westbahn zwischen Wien und Salzburg ist kaum eine Bahnstrecke in Österreich rentabel zu betreiben. Das ist auch in vielen anderen Ländern so. Allerdings wird dort – etwa in Deutschland – der Betrieb der Strecke meist ausgeschrieben. Wer am wenigsten Subventionen braucht, erhält den Zuschlag.

Ein System, das laut Neos auch hierzulande endlich eingeführt werden sollte. In Österreich wird der Betrieb bisher noch direkt an die ÖBB vergeben. „In Deutschland kam es durch die Ausschreibung zu Einsparungen von 30 Prozent für die öffentliche Hand“, so Neos-Verkehrssprecher Michael Bernhard. Hierzulande könne der Bahnverkehr aufgrund der Topografie nie so billig wie in Deutschland werden, fiele die Einsparung aber äquivalent aus, würde das eine Kostenreduktion von 193 Mio. Euro pro Jahr bringen, so Bernhard. Natürlich müsse die Vergabe in Paketen erfolgen, sodass Nebenbahnen weiterhin mitbetrieben werden müssen. Und wenn die Ausschreibung ordentlich formuliert sei, sei die Gefahr der negativen Erfahrungen aus Großbritannien auch nicht gegeben. Dort wurde in den 1990er-Jahren der Betrieb der Infrastruktur mitvergeben. „Das fordert ja keiner“, sagt Bernhard.

Das Verkehrsministerium zeigt bisher dennoch eine Präferenz für Direktvergaben. Bis 2019 sind die meisten Strecken ohnehin vertraglich der ÖBB zugesichert. Dann sollen sie erneut für zehn Jahre vergeben werden. Die von der EU geforderte Pflicht zur Ausschreibung kommt erst ab 2023. Ausgeschrieben wird derzeit nur beim Bus. Hier erhielten die ÖBB im Vorjahr bei 51 Prozent aller Ausschreibungen den Zuschlag. (jaz)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.04.2017)

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