Der Infrastrukturminister hat ein Abkommen unterzeichnet, das heimischen Unternehmen ermöglicht, Patente schneller zu erhalten und so rascher in China Fuß zu fassen.
Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) unterzeichnete im Rahmen des österreichischen Groß-Staatsbesuches in China am Samstag eine bilaterale Vereinbarung, wonach heimische Unternehmen, die den chinesischen Markt erobern wollen, schnelleren Schutz für ihre Erfindungen bekommen. Das berichtete das Patentamt in einer Aussendung.
"Viele Firmen verzichten aufgrund der langen Verfahrensdauern auf den Schutz ihrer Erfindungen in China", wird Hofer zitiert. "Mit diesem Abkommen bekommen österreichische Unternehmen ihre Patente schneller und können so rascher in China Fuß fassen."
"Unsere Exporte nach China florieren - mit stolzen 4,5 Milliarden Euro Warenwert jährlich", ergänzt Patentamtspräsidentin Mariana Karepova. "Vieles davon sind technologisch innovative Produkte, die am chinesischen Markt mit Patenten abgesichert werden müssen. Ich freue mich, dass uns die chinesischen Partner weiterhin ihr Vertrauen schenken und unsere Patentanmeldungen prioritär behandeln."
China ist laut Patenamt der drittgrößte Markt für österreichische Patente. Mehr als 10 Prozent aller Kunden des Patentamtes, die ihre Exporte international absichern, melden ihre Patente in China an. Da warten sie allerdings im Schnitt 4,5 Jahre auf ihr Patent. Über den neuen "Patent-Highway" sollen sie jetzt wesentlich schneller dazu kommen. Dabei tauschen die beteiligten Patentämter ihre Arbeitsergebnisse in Bezug auf Patentierbarkeit der eingereichten Innovationen untereinander aus. Das Partneramt kann dann die Anmeldung beschleunigt bearbeiten, ohne jedoch an das frühere Arbeitsergebnis gebunden zu sein.
(APA)
