Deutschland will Jobs subventionieren.
Wien. Von einem neuen Milliardenprogramm der deutschen Regierung für Langzeitarbeitslose erhofft sich Arbeitsminister Hubertus Heil Jobs „für mehrere zehntausend Menschen in den nächsten Jahren“. Langfristig sei das Ziel, 150.000 besonders „arbeitsmarktfernen“ Menschen zu einem sozialversicherungspflichtigen, mit öffentlichen Zuschüssen geförderten Arbeitsplatz zu verhelfen. Das sagte der SPD-Politiker am Freitag beim Besuch einer kommunalen Beschäftigungsgesellschaft.
Das im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbarte Programm zielt auf Menschen, die binnen sieben Jahren mindestens sechs Jahre Hartz-IV-Leistungen erhalten haben. Das sind laut Arbeitsministerium rund eine Million Erwerbsfähige. In den nächsten Jahren will der deutsche Bund vier Mrd. Euro aufwenden, um bis zu 150.000 Menschen in einen regulären sozialversicherungspflichtigen Job in der Wirtschaft, bei sozialen Einrichtungen oder den Kommunen zu vermitteln. Der Arbeitsplatz wird für fünf Jahre mit staatlichen Zuschüssen subventioniert. In den ersten beiden Jahre übernimmt die Bundesagentur für Arbeit die Lohnkosten zu einhundert Prozent, danach sinkt der Zuschuss jährlich um zehn Prozent.
Der entsprechende Gesetzesentwurf befindet sich gerade in Abstimmung mit anderen Ministerien. In Kraft treten sollen die Neuregelungen mit 1. Jänner 2019. (ag.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.06.2018)