EU: "Bereit unsere Autozölle auf Null zu reduzieren"

Die EU will auch Autos in die Verhandlungen miteinbeziehen. Der Vorschlag einer Null-Lösung bei den Autozöllen wurde schon im Juli diskutiert.

Deutsche Autos fuer den Export
Deutsche Autos fuer den Export
Zölle auf Pkw soll wieder verhandelt werden. – APA/dpa/Ingo Wagner

Die EU-Kommission schlägt den USA die Abschaffung aller Autozölle beider Seiten im Rahmen eines Handelsabkommens vor. Die EU sei bereit, "unsere Autozölle auf Null zu reduzieren, wenn die USA dasselbe tun", sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag in Brüssel. Ob die USA sich darauf einließen, müsse man allerdings abwarten.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump hatten Mitte Juli in Washington jedoch vereinbart, auf die Abschaffung aller Zölle auf Industriegüter hinzuarbeiten, allerdings mit Ausnahme von Autos. Diese Ausnahme kam nach EU-Angaben auf Wunsch der USA zustande. Die EU hätte indes nichts dagegen gehabt, Autos in die Verhandlungen einzubeziehen, heißt es in Brüssel.

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hatte indes im Juli den Chefs von BMW, Daimler und Volkswagen eine Null-Lösung in Aussicht gestellt, also zu einem Komplett-Verzicht auf Autozölle, wenn auch Europa darauf verzichte. Grenell hatte beim dem Manager-Treffen damals erklärt, er sei beauftragt, eine Lösung mit Deutschland und der EU zu suchen.

Auch der Präsident des Autoverbands VDA, Bernhard Mattes, hat damals in einem Gespräch mit der SZ" gefordert, die Zölle abzuschaffen und sich dafür auf beiden Seiten des Atlantiks für gegenseitige Standards einzusetzen.

Sondierungen, keine Verhandlungen

Malmström sagte in einer Anhörung im Europaparlament, noch werde mit den USA nur sondiert, nicht verhandelt. Sonst bräuchte die EU-Kommission zunächst ein Mandat. Sollte es dazu kommen, hoffe sie auf einen Abschluss der Verhandlungen noch innerhalb der Amtszeit der jetzigen Kommission, also vor November 2019.

Malmström wies im Handelsausschuss kritische Anmerkungen von Abgeordneten an den Abmachungen zurück. "Wir haben keine Zugeständnisse gemacht", versicherte sie.

Tatsächlich werde bereits mehr Soja aus den USA nach Europa eingeführt, weil der bisherige EU-Lieferant Brasilien wegen des US-Streits mit China mehr in die Volksrepublik liefere. Ob Flüssiggas importiert werde, liege im Ermessen des Markts, doch hätten einige EU-Staaten Interesse daran, sagte die Kommissarin.

(APA/dpa)

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