Wer einen zumutbaren Job oder eine Schulung ablehnt, dem werden Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe gesperrt. 2018 sind diese Sanktionen regelrecht explodiert. Die Ausreden der Arbeitsunwilligen sind reichlich kurios.
Wien. Ist es zu leicht, in Österreich auf Kosten der Allgemeinheit zu leben? Diese Frage wurde vorige Woche anlässlich der Reform der Mindestsicherung ausgiebig diskutiert. Bei Arbeitslosengeld und Notstandshilfe gibt es immer wieder Missbrauchsfälle. Wer einen zumutbaren Job oder eine Schulung nicht annimmt oder sich gar nicht erst bewirbt, muss damit rechnen, dass ihm die Bezüge gesperrt werden. Diese Sanktionen sind 2018 regelrecht explodiert. Das zeigen Zahlen des Arbeitsmarktservice (AMS), die der „Presse“ vorliegen.
Österreichweit wurden 44.733 Sperren wegen Verweigerung oder Vereitelung einer Arbeitsaufnahme oder Schulungsmaßnahme verhängt. Das war ein Anstieg um 76 Prozent gegenüber 2017. Besonders drastisch war der Anstieg in Wien.
In der Bundeshauptstadt haben sich die Sperren wegen Missbrauchs des Arbeitslosengeldes auf 14.714 beinahe vervierfacht (siehe Grafik). Beim ersten Verstoß werden die Bezüge für sechs Wochen gestrichen, beim wiederholten Mal für acht. Wer sich als gänzlich arbeitsunwillig erweist, riskiert eine endgültige Streichung von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe. Die Zahl dieser Fälle war im Vorjahr mit 521 zwar relativ überschaubar. Im Vergleich zu 2017 hat sich die Zahl der komplett Arbeitsunwilligen aber mehr als verdoppelt. Die Wirtschaft wuchs 2018 kräftig um fast drei Prozent, die Arbeitslosigkeit war rückläufig und die Unternehmen schufen haufenweise Jobs: Im Jahresdurchschnitt waren beim AMS 71.545 sofort verfügbare offene Stellen gemeldet, ein Plus von 26 Prozent. Es gibt mehr Arbeit – und das AMS geht strenger gegen Arbeitsunwillige vor: In der Wiener Landesgeschäftsstelle etwa hat man schon Mitte 2017 einen Schwerpunkt gesetzt. „Es gibt mehr Jobs bei knapper werdenden Mitteln. Da ist es ein Gebot der Stunde, zu schauen, dass die Leute die Vereinbarungen auch einhalten“, sagt ein Sprecher.
