Dem Arbeitsmarkt geht es so gut wie lang nicht mehr. Die Regierung verbucht das für sich – das haben auch ihre Vorgänger so gemacht. Mit ein paar Kniffen geht das leicht.
Es dürfte einer der richtig guten Tage im Berufsleben von Johannes Kopf gewesen sein. Am 8. Jänner 2008 gab der Chef des Arbeitsmarktservice eine Pressekonferenz mit dem damaligen Wirtschaftsminister Martin Bartenstein. Der sparte nicht mit Lob: Österreich habe „das beste AMS der Welt“, sagte der ÖVP-Minister in Richtung Kopf und dessen Co-Vorstand Herbert Buchinger. Der Arbeitsmarkt ressortierte damals zum Wirtschaftsministerium. Und die Zeiten waren gut: „Wir nähern uns weiter der Vollbeschäftigung“, war damals öfter vom Minister zu hören. Davon können seine politischen Erben heute nur träumen.
Wenn Bartenstein von Vollbeschäftigung schwärmte, dann bediente er sich eines Tricks: Er sprach von der EU-Quote. Die lag damals bei gut vier Prozent. Sie wird anders berechnet und ist niedriger als die nationale Quote. Die betrug damals schon rund sechs Prozent. Heute sind es über sieben.
Aber Politiker haben ein nachvollziehbares Interesse, die Lage auf dem Arbeitsmarkt so gut wie möglich darzustellen. Kaum etwas ist den Wählern so nah wie ihr Job. Also müssen Minister und Bundeskanzler tunlichst vermitteln, dass die gute Lage ihr Verdienst ist. Auch wenn das nur bedingt stimmt. In dieser Disziplin versucht sich aktuell auch die türkis-blaue Koalition. Dem Arbeitsmarkt geht es so gut wie schon lang nicht mehr. Monat für Monat vermeldet das AMS sinkende Arbeitslosenzahlen. Und die Sozialministerin, Beate Hartinger-Klein (FPÖ), hat ihren eigenen Umgang damit gefunden. Dazu muss man wissen, dass es in der österreichischen Arbeitsmarktpolitik gewisse Gepflogenheiten gibt, die über die Jahre gewachsen sind. Die Arbeitslosenzahlen werden am ersten Werktag des Monats veröffentlicht. Die Tradition will es, dass sich zuerst die Ministerin äußert und dann das AMS. Im Sozialministerium gab es leichte Anlaufschwierigkeiten. Am 1. Februar 2018, kurz nach ihrem Amtsantritt, ließ der Kommentar Hartinger-Kleins auf sich warten. Dabei konnte sie satte zehn Prozent weniger Arbeitslose vermelden. Der AMS-Chef hielt sich zurück, da die Ministerin noch nichts gesagt hatte. Aber es kam nichts. Eine Panne – oder ein bewusster Spin? Hartinger-Klein meldete sich erst einen Tag später zu Wort. Und gab „bedenkliche Entwicklungen“ bei arbeitslosen Ausländern zu Protokoll. Bis heute setzt sie in ihren Presseaussendungen einen Schwerpunkt auf die Arbeitslosigkeit von Ausländern und Flüchtlingen. „Die FPÖ versucht, ihre Kernstärke, also alles, was mit Migration zu tun hat, auf andere Bereiche auszudehnen. Wie eben auch auf den Arbeitsmarkt“, sagt der Politikberater Thomas Hofer.
